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5 Treffer für rechtliche neuregelung
- Vorlage · 01/177/2026Erlass einer neuen Verordnung der Gemeinde Spiekeroog zum Schutz vor Lärm (SpLärmSchVO)
…Neuregelungen in den relevanten Themenfeldern: § 4 – Begriffsbestimmungen Die Neuregelung der Ruhezeiten beinhaltet statt der bisherigen Kopplung…
- Vorlage · 01/017/2024Abschluss von Wegenutzungsverträgen - Konzessionsverträge
…gesetzliche Umsatzsteuer, so- bald die Gemeinde die Neuregelung des Umsatzsteuergesetzes für juristische Personen des öffentlichen Rechts…
- Vorlage · 01/027/2018Beratung und Beschlussfassung Abwägungen der Stellungnahmen zum Satzungsbeschluss B-Plan Dorf Teil A
…Sollen an diesen Gebäuden wesentliche Änderungen erfolgen, sind hierzu (widerrufliche) deich rechtliche Ausnahmegenehmigungen erforderlich. Der Hinweis…
- Vorlage · 01/108/2021Beratung und Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches B-Plan Strandversorgung (in Aufstellung)
…Die Neugestal- tung und die Neuregelung der Strandhalle bietet auch Möglichkeiten, entsprechende Beeinträchtigungen zu vermeiden. Thalen…
- Vorlage · 01/151/2021Beratung und ggf. Beschluss zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur neuen „Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee“ (Nordsee-Befahrensverordnung)
…Die NPNordSBefV berücksichtigt auch nicht, dass die Nationalparke nunmehr die Erfüllung EU -rechtlicher Anforderungen der Richtlinien…