Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrPflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder (§§ 54 und 60 NKomVG
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrWahl der/des Ratsvorsitzenden
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/102/2016·Sitzungsvorlage
Der Rat soll eine Geschäftsordnung für seine Sitzungen und die Ausschusssitzungen beschließen. Die Geschäftsordnung regelt das formale Verfahren für den Ratsablauf, z.B. Antrags- und Abstimmungsregeln. Ein konkreter Inhalt liegt ohne PDF nicht vor.
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrWahl der 2 Vertreter der/des Ratsvorsitzenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/100/2016·Sitzungsvorlage
Der Rat soll beschließen, bei der Besetzung seiner Ausschüsse von dem im niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vorgesehenen Standardverfahren abzuweichen. § 71 NKomVG regelt die Sitzverteilung in Ausschüssen nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen; Absatz 10 erlaubt ein davon abweichendes Verfahren, wenn der Rat dem zustimmt. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt im Vorlagetext vor, dessen Inhalt ohne PDF nicht einsehbar ist.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBildung des Verwaltungsausschusses:
- Ö 11.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrWahl der 2 stellvertretenden Bürgermeister/innen und Bestimmung der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss
- Ö 11.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrWahl der Stellvertreter der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften:
- Ö 12.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrFestlegung der Anzahl der Vertreter für den Schulausschuss
- Ö 12.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der Vertreter und Beisitzer für den Schulausschuss
- Ö 12.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung des Vorsitzes für den Schulausschuss
- Ö 12.4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der Vertreter und deren Stellvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes
- Ö 12.5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung des Vorsitzes im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBildung der Fachausschüsse:
- Ö 13.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrFestlegung über die zu bildenden Fachausschüsse in Titel und Mitgliederzahl
- Ö 13.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der Vertreter und der/des Vorsitzenden der jeweiligen Ausschüsse
- Ö 13.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrggf. Benennung der Beisitzer der jeweiligen Ausschüsse
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/101/2016·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang Entscheidungskompetenzen vom Gemeinderat auf Fachausschüsse übertragen werden sollen. Ein entsprechender Beschluss soll beraten und ggf. gefasst werden. Konkrete Inhalte liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/099/2016·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt, welche Sitzungsprotokolle (Niederschriften) im öffentlich zugänglichen Bürgerinformationssystem veröffentlicht werden dürfen. Es geht um die formale Freigabe bereits erstellter Niederschriften zur Einsicht durch die Öffentlichkeit.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBesetzung sonstiger Stellen:
- Ö 16.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Nordseebad Spiekeroog GmbH
- Ö 16.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Nordseebad Spiekeroog GmbH
- Ö 16.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung des Mitglieds im Verbandsausschuss des Hafenzweckverbandes
- Ö 16.4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Hafenzweckverbandes
- Ö 16.5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBerufung eines Vertreters des Rates in den Vorstand der Kulturstiftung
- Ö 16.6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBerufung eines Vertreters aus dem Tourismusbereich in den Vorstand der Kulturstiftung
- Ö 16.7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBerufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in den Vorstand der Kulturstiftung
- Ö 16.8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBenennung des Vertreters für die Verbandsversammlung OOWV
Formalia (6 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 6Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 17Anfragen und Anregungen
- Ö 18Schließung der öffentlichen Sitzung