Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ratsmitglieder (§§ 54 und 60 NKomVG
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Wahl der/des Ratsvorsitzenden
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
   01/102/2016·Sitzungsvorlage

   Der Rat soll eine Geschäftsordnung für sich und seine Ausschüsse beschließen. Die Geschäftsordnung regelt die internen Abläufe des Rates, etwa Einberufung von Sitzungen, Abstimmungsverfahren und Redezeiten. Aus dem Titel geht nicht hervor, ob eine neue Ordnung verabschiedet oder eine bestehende geändert wird.

   🏛️ Verwaltung & Beteiligung
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Wahl der 2 Vertreter der/des Ratsvorsitzenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss auf ein von § 71 NKomVG abweichendes Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse (nach § 71 Abs. 10 NKomVG)
    01/100/2016·Sitzungsvorlage

    Der Rat berät und entscheidet, ob er bei der Besetzung seiner Ausschüsse von dem gesetzlich vorgesehenen Standardverfahren nach § 71 NKomVG abweicht. Das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz erlaubt solch ein abweichendes Verfahren ausdrücklich. Ein konkreter Beschluss soll gefasst werden.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bildung des Verwaltungsausschusses:
12. Ö 11.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Wahl der 2 stellvertretenden Bürgermeister/innen und Bestimmung der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss
13. Ö 11.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Wahl der Stellvertreter der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss
14. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bildung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften:
15. Ö 12.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Festlegung der Anzahl der Vertreter für den Schulausschuss
16. Ö 12.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung der Vertreter und Beisitzer für den Schulausschuss
17. Ö 12.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung des Vorsitzes für den Schulausschuss
18. Ö 12.4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung der Vertreter und deren Stellvertreter im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes
19. Ö 12.5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung des Vorsitzes im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes
20. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bildung der Fachausschüsse:
21. Ö 13.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Festlegung über die zu bildenden Fachausschüsse in Titel und Mitgliederzahl
22. Ö 13.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung der Vertreter und der/des Vorsitzenden der jeweiligen Ausschüsse
23. Ö 13.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    ggf. Benennung der Beisitzer der jeweiligen Ausschüsse
24. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und ggf. Beschluss über die Übertragung von Entscheidungskompetenzen auf Fachausschüsse
    01/101/2016·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll entscheiden, welche Entscheidungskompetenzen er an Fachausschüsse delegiert. Damit würden bestimmte Beschlüsse künftig nicht mehr im Plenum des Gemeinderats, sondern direkt in den zuständigen Ausschüssen gefasst. Ein konkreter Beschlussvorschlag lag zum Zeitpunkt der Einberufung vor.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
25. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Freigabe von Niederschriften im Bürgerinformationssystem
    01/099/2016·Sitzungsvorlage

    Der Rat entscheidet, welche Sitzungsprotokolle (Niederschriften) im öffentlich zugänglichen Bürgerinformationssystem veröffentlicht werden dürfen. Es handelt sich um einen Freigabebeschluss ohne inhaltliche Sachentscheidung.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
26. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Besetzung sonstiger Stellen:
27. Ö 16.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Nordseebad Spiekeroog GmbH
28. Ö 16.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Nordseebad Spiekeroog GmbH
29. Ö 16.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung des Mitglieds im Verbandsausschuss des Hafenzweckverbandes
30. Ö 16.4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Hafenzweckverbandes
31. Ö 16.5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Berufung eines Vertreters des Rates in den Vorstand der Kulturstiftung
32. Ö 16.6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Berufung eines Vertreters aus dem Tourismusbereich in den Vorstand der Kulturstiftung
33. Ö 16.7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Berufung einer Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in den Vorstand der Kulturstiftung
34. Ö 16.8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung des Vertreters für die Verbandsversammlung OOWV
35. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
36. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung