Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr01/061/2016·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt über einen Antrag zum Projekt ‚Frischemarkt' im Westerloog. Bestandteil ist ein Vorhaben- und Erschließungsplan, der die planungsrechtliche Grundlage für das Vorhaben schafft. Ein konkreter Beschluss über den Plan wird angestrebt.
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr01/065/2016·Sitzungsvorlage
Der Bürgermeister soll die Zustimmung der Gemeinde zum Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens (§ 12 Abs. 2 BauGB) für ein Projekt namens 'Frischemarkt' ausfertigen. Eingeschlossen ist die Ausfertigung des dazugehörigen Vorhaben- und Erschließungsplans. Der Beschlussvorschlag zielt darauf ab, diesen formalen Ausfertigungsakt durch den Bürgermeister zu vollziehen.
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr01/062/2016·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll beschließen, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für den Bereich Melksett/Westerloog aufzustellen. Das Verfahren soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden, ohne eine Umweltprüfung. Ein Aufstellungsbeschluss steht zur Abstimmung.
Formalia (7 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 7Einwohnerfragestunde
- Ö 12Anfragen und Anregungen
- Ö 13Schließung der öffentlichen Sitzung