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2 Treffer für heimfallrecht
- Vorlage · 01/056/2025Baugebiet Slurpad / Lütt Slurpad | Änderungsvertrag Erbbaurecht
…Zusätzlich wird ein erweitertes Heimfallrecht eingeführt, das bei Täuschung oder missbräuchlicher Nutzung…
- Vorlage · 01/040/2025Baugebiet Slurpad / Lütt Slurpad | Verfahrensweise bei Verkauf, Entwurfsfassung Erbbaurechtsvertrag (Änderung) und Beratung zu Vergabekriterien
…Erweitertes Heimfallrecht zur Durchsetzung der vertraglichen Zielsetzung Zur wirksamen Absicherung der kommunalen Zielsetzungen für das Baugebiet…