Suche

3 Treffer für rechtsklarheit

• Vorlage · 01/089/2024
  8. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 21 "Am Bahnhof"

  …Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit wird der Aufstellungsbeschluss vom 07.10.2021 aufgehoben. Es beginnen…

• Vorlage · 01/066/2023
  Aufstellungsbeschluss Änderungen Gestaltungssatzungen I & II

  …Aus Gründen der Rechtsklarheit und besseren Transparenz soll der Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung der BGS I…

• Vorlage · 01/151/2021
  Beratung und ggf. Beschluss zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur neuen „Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee“ (Nordsee-Befahrensverordnung)

  …besondere Bedeutungen zu, die aus Gründen der Rechtsklarheit definiert werden. Dadurch dass die Verordnung zur Ei…