Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 27.11.2017
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über Ausserplanmäßige Ausgaben - Nachkalkulation Kurbeiträge
    01/129/2017·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog gibt 6.000 Euro außerplanmäßig aus, um die Kurbeiträge neu kalkulieren zu lassen. Die Nordseebad Spiekeroog GmbH hat diese Nachkalkulation beantragt, um zu prüfen, ob die bestehenden Kurbeiträge noch kostendeckend sind. Die Kosten sind durch außerplanmäßige Einnahmen gedeckt. Der Rat soll die Ausgabe beschließen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏨 Tourismus & Kurbetrieb
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Abberufung von Ehrenbeamten
    01/130/2017·Sitzungsvorlage

    Der Gemeindebrandmeister und sein 2. Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Spiekeroog haben ihre Ämter niedergelegt. Da beide als Ehrenbeamte ernannt wurden, muss der Rat ihre Abberufung formal beschließen. Der 3. stellvertretende Gemeindebrandmeister hat seine Funktion zunächst ruhen lassen; sein Status sollte in der Ratssitzung geklärt werden. Am 8. Januar 2018 war die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr geplant, bei der neue Führungskräfte gewählt werden sollten.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🎭 Kultur & Vereine
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Umgang mit der Pflichtfeuerwehrsatzung
    01/131/2017·Sitzungsvorlage

    Die im November 2017 beschlossene Pflichtfeuerwehrsatzung soll vorläufig außer Kraft gesetzt werden, weil eine Nachprüfung durch die Polizeidirektion Osnabrück missverständliche Formulierungen ergab. Im schlimmsten Fall wäre die Satzung vor Gericht als rechtswidrig einzustufen. Die Verwaltung soll den Text überarbeiten und dabei Freiwillige Feuerwehr, Landkreis Wittmund und Polizeidirektion Osnabrück einbeziehen. Die Satzung wird damit nicht aufgehoben, sondern nur korrigiert neu aufgesetzt.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung