Vorstellung aller freiwilligen Leistungen der Gemeinde Spiekeroog
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDie Finanzverwaltung der Gemeinde Spiekeroog stellt im Haushalts- und Finanzausschuss alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde vor. Freiwillige Leistungen sind Ausgaben, zu denen die Gemeinde gesetzlich nicht verpflichtet ist — etwa Kultur, Vereinsförderung oder bestimmte soziale Angebote. Die Vorlage kündigt eine Präsentation an; ein konkreter Beschlussvorschlag fehlt.
Einordnung
Informationsvorlage der Finanzverwaltung zur Erstvorstellung im Haushalts- und Finanzausschuss am 24. Oktober 2019. Es ist keine Beschlussfassung vorgesehen — die Vorlage dient ausschließlich der Unterrichtung des Ausschusses.
Hintergrund
Kommunen unterscheiden zwischen Pflichtaufgaben, die gesetzlich vorgeschrieben sind, und freiwilligen Leistungen, über die sie selbst entscheiden. Eine Übersicht dieser freiwilligen Ausgaben ist Grundlage für haushaltspolitische Debatten, etwa wenn Einsparungen geprüft werden. Die genauen Inhalte der angekündigten Präsentation liegen der Vorlage nicht bei.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Freiwillige Leistungen finanzieren häufig Angebote, die den Inselalltag direkt prägen — etwa Kulturveranstaltungen, Sportanlagen oder Zuschüsse für Vereine. Die Präsentation schafft Transparenz darüber, wofür Gemeindegeld eingesetzt wird, das nicht zwingend ausgegeben werden müsste. Konkrete Auswirkungen auf einzelne Gruppen lassen sich mangels Detailangaben in der Vorlage nicht benennen.
Die wichtigsten Punkte
- Die Finanzverwaltung stellt alle freiwilligen Leistungen der Gemeinde in einer Präsentation vor
- Die Vorlage enthält keinen Beschlussvorschlag — es geht um reine Information
- Freiwillige Leistungen sind Ausgaben, zu denen die Gemeinde nicht gesetzlich verpflichtet ist
- Der Haushalts- und Finanzausschuss ist das beratende Gremium für diese Vorlage
- Detaillierte Inhalte der Präsentation sind der Vorlage nicht beigefügt
Schlagworte
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 25. Juli 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/092/2019
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 25. Juli 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
- 📄SitzungsvorlagePDF; CHARSET=UTF-895 kB
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Ratsmitglied Inge Redelfs schlägt eine neue Regel für den Umgang mit freiwilligen Ausgaben im Gemeindehaushalt vor. Freiwillige Leistungen — also Ausgaben, zu denen die Gemeinde gesetzlich nicht verpflichtet ist — sollen künftig nur noch nach einem ausdrücklichen Ratsbeschluss getätigt werden dürfen. Auslöser ist eine geplante Anschaffung von E-Bikes für die Freiwillige Feuerwehr im Wert von 5.000 Euro. Der Beschlussvorschlag lautet: Freiwillige Ausgaben ohne bestehende Satzungs- oder Beschlussgrundlage müssen vom Rat einzeln genehmigt werden.
Die Gemeinde Spiekeroog berät über eine mögliche Subventionierung der Fährkosten für Inselbewohner:innen. Grundlage und Ausgestaltung sind aus dem Titel allein nicht erkennbar. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist nicht überliefert.
Die Gemeinde will sich an den Mietkosten für ein Zimmer beteiligen, das für eine FSJ-Kraft im Kindergarten 'Lütt Insulaners' angemietet wurde. Die Gesamtmiete beträgt 366 Euro pro Monat; die Verwaltung schlägt vor, dass die Gemeinde davon 250 Euro monatlich übernimmt. Der Rat soll diesen Betrag beschließen.
Vier Familien im Kindergarten „Lütt Insulaners