Wahl einer Schiedsperson
Stand der Beratung
Einstimmig beschlossen · Rat der Gemeinde Spiekeroog · 23. November 2023
Beschlossen — einstimmig
am 23. November 2023 im Rat der Gemeinde Spiekeroog
Frau Lisa Etzkorn wird zur Schiedsperson der Gemeinde Spiekeroog auf 5 Jahre (bis 22.11.2028) gewählt (§ 4 (1) NSchÄG. Herr Bücking hat das Amt der Schiedsperson nach 10 Jahren niedergelegt und Frau Etzkorn hat sich gemeldet, um das Amt auszuüben. BM Kösters bedankt sich für den langjährigen Einsatz von Lars Bücking.
ZusammenfassungAutomatisch · KI
Wie das funktioniertVon Claude (KI) ausschließlich aus der Originalvorlage erstellt — kein amtlicher Text der Gemeinde. Verbindlich ist die verlinkte Originalvorlage.
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll Lisa Etzkorn als neue Schiedsperson wählen. Das Schiedsamt vermittelt bei streitigen Rechtsangelegenheiten zwischen Bürger:innen, bevor ein Gericht eingeschaltet wird. Die bisherige Schiedsperson Lars Bücking hat das Amt nach zehn Jahren niedergelegt. Der Beschlussvorschlag lautet: Lisa Etzkorn wird für fünf Jahre bis zum 22. November 2028 gewählt.
Einordnung
Beschlussvorlage der Verwaltung zur Neuwahl der Schiedsperson, eingebracht vom Ordnungsamt der Gemeinde Spiekeroog. Der Rat ist gesetzlich verpflichtet, diese Wahl vorzunehmen.
Hintergrund
Das Niedersächsische Gesetz über gemeindliche Schiedsämter verpflichtet jede Gemeinde, ein Schiedsamt einzurichten. Die Schiedsperson wird vom Rat für fünf Jahre gewählt. Lars Bücking hat das Amt nach zehnjähriger Tätigkeit niedergelegt; das Amtsgericht Wittmund bestätigte die Niederlegung am 4. Oktober 2023. Die stellvertretende Schiedsperson Inge Redelfs bleibt weiterhin im Amt.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Die Schiedsperson ist Ansprechperson für Insulaner:innen, die einen Streit außergerichtlich beilegen wollen. Das Schiedsamt kann in bestimmten Fällen sogar gesetzlich vorgeschriebene Voraussetzung sein, bevor ein Gericht angerufen werden darf. Die Neuwahl stellt sicher, dass dieses Angebot auf der Insel weiterhin besteht.
Die wichtigsten Punkte
- Lars Bücking hat das Schiedsamt nach zehn Jahren niedergelegt, das Amtsgericht Wittmund bestätigte dies am 4. Oktober 2023
- Lisa Etzkorn wird als neue Schiedsperson vorgeschlagen und hat ihre Bereitschaft erklärt
- Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, also bis zum 22. November 2028
- Stellvertretende Schiedsperson Inge Redelfs bleibt weiterhin im Amt
- Verwaltungsausschuss und Rat beraten die Vorlage im November 2023
Schlagworte
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 24. August 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/106/2023
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 24. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 24. August 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
- 📄SitzungsvorlagePDF; CHARSET=UTF-881 kB≈ 2 k Zeichen Volltext
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Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
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