Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrmehrheitlichGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.10.2023
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhreinstimmigBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrBeschluss01/102/2023·Sitzungsvorlage
Für das Grundstück Süderloog 45 liegt eine Bauvoranfrage vor, über die der Rat oder ein Fachausschuss befinden soll. Eine Bauvoranfrage klärt im Vorfeld, ob ein Bauvorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig ist, bevor ein förmlicher Bauantrag gestellt wird. Details zum geplanten Vorhaben liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/103/2023·Sitzungsvorlage
Ein Bauantrag zur Erweiterung eines Wohnhauses und zur teilweisen Nutzungsänderung liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Details zum genauen Standort, zum Umfang der Erweiterung und zur Art der Nutzungsänderung sind mangels Vorlage nicht bekannt.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/104/2023·Sitzungsvorlage
Ein Umbau- und Umnutzungsvorhaben für ein Restaurant auf Spiekeroog liegt dem Rat zur Beratung vor. Weitere Details zum geplanten Vorhaben sind aus dem Titel allein nicht ableitbar.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/107/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll die Jahresrechnung 2011 förmlich prüfen und den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 entlasten. Die Entlastung ist ein gesetzlich vorgeschriebener Abschlussschritt des kommunalen Haushaltsjahres. Es liegt nur der Titel der Vorlage vor, keine weiteren Details.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/114/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll die Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Spiekeroog förmlich prüfen und dem Bürgermeister daraufhin Entlastung erteilen. Die Entlastung ist der formale Abschluss des Haushaltsjahres 2012 — sie bestätigt, dass die Haushaltsführung ordnungsgemäß war. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt nur über den Titel vor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/115/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll die Jahresrechnung 2013 förmlich prüfen und dem Bürgermeister Entlastung erteilen. Die Entlastung ist ein kommunalrechtlich vorgeschriebener Akt, mit dem der Rat bestätigt, dass die Haushaltsführung ordnungsgemäß war. Der ungewöhnlich lange Abstand zwischen dem Rechnungsjahr 2013 und dem Beschluss 2023 deutet auf eine erhebliche Verzögerung im Prüfverfahren hin.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/117/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog berät über ihren Haushalt für das Jahr 2023. Der Haushaltsplan legt fest, welche Einnahmen und Ausgaben die Gemeinde plant und welche Vorhaben finanziert werden sollen. Ein Beschlussvorschlag liegt vor, liegt jedoch nicht im Volltext vor.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss01/113/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog will ihre Hauptsatzung und Geschäftsordnung ändern. Die Hauptsatzung legt die grundlegende Verfassung der Gemeinde fest; die Geschäftsordnung regelt den Ablauf von Ratssitzungen. Der Zusatz „Schulterblick
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrmehrheitlich01/109/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Subventionierung von Mahlzeiten für Lehrkräfte im Rahmen des Ganztagsschulbetriebs auf Spiekeroog. Ob und in welchem Umfang die Gemeinde das Essen für Lehrpersonal bezuschussen soll, ist offenbar Gegenstand der Beratung. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht erkennbar.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/110/2023·Sitzungsvorlage
Eine alte Ulme soll auf ihre Standfestigkeit geprüft werden. Ob und welche Maßnahmen daraus folgen, geht aus dem Titel allein nicht hervor.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/101/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll je eine Elternvertretung und eine Schülervertretung als Beigeordnete in den Schulausschuss berufen. Beigeordnete nehmen beratend an Ausschusssitzungen teil, haben aber kein Stimmrecht. Der Beschluss formalisiert die Beteiligung von Eltern und Schüler:innen an der schulpolitischen Arbeit der Gemeinde.
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/106/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll eine Schiedsperson wählen. Schiedspersonen sind ehrenamtliche Schlichter:innen, die in bestimmten Zivil- und Strafsachen außergerichtliche Einigungen ermöglichen. Der Beschlussvorschlag sieht eine konkrete Personenwahl vor.
- Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/111/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog plant die Zulassung eines neuen Elektrofahrzeugs. Der Rat soll einem entsprechenden Beschluss zustimmen. Weitere Details zur Fahrzeugart, zum Verwendungszweck und zu den Kosten liegen auf Basis des Titels allein nicht vor.
- Ö 24·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 25·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung