Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/102/2023·Sitzungsvorlage
Eine Bauvoranfrage für das Grundstück Süderloog 45 liegt dem Rat zur Beratung vor. Mit einer Bauvoranfrage wird vorab geprüft, ob ein geplantes Bauvorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig ist, bevor ein vollständiger Bauantrag gestellt wird. Details zum Vorhaben liegen ohne beigefügte Unterlagen nicht vor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/103/2023·Sitzungsvorlage
Ein Bauantrag für die Erweiterung eines Wohnhauses sowie eine teilweise Nutzungsänderung liegt dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Nähere Angaben zum genauen Standort, zum Umfang der Erweiterung und zur Art der Nutzungsänderung sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich. Der Rat soll über die Zustimmung zu diesem Bauvorhaben befinden.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/104/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage betrifft den Umbau und die Umnutzung eines Restaurants auf Spiekeroog. Über den genauen Standort, den Umfang der baulichen Maßnahmen und den Beschlussvorschlag liegen keine weiteren Angaben vor, da kein Dokument beigefügt ist.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/107/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll über die Prüfung der Jahresrechnung 2011 der Gemeinde Spiekeroog beschließen und dem Bürgermeister Entlastung erteilen. Die Jahresrechnung wird damit formell abgeschlossen. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt auf Basis des Titels nahe, konnte aber mangels PDF nicht vollständig eingesehen werden.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/114/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll die Jahresrechnung 2012 förmlich prüfen und dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 Entlastung erteilen. Dies ist ein gesetzlich vorgeschriebener Abschlussschritt des Jahresrechnungsverfahrens. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt mangels PDF nicht vor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/115/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll die Jahresrechnung 2013 prüfen und dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilen. Die Entlastung ist ein formaler Abschluss des Rechnungsprüfungsverfahrens. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt mangels PDF nicht vor.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/117/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage trägt den Titel 'Haushalt 2023' und befasst sich vermutlich mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Spiekeroog für das Jahr 2023. Da kein PDF vorliegt, sind Einzelheiten zu Einnahmen, Ausgaben und Beschlussvorschlag nicht bekannt. Es ist davon auszugehen, dass der Rat über den Haushalt beraten oder beschließen sollte.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/113/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit einer Änderung der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung der Gemeinde Spiekeroog. Der Begriff 'Schulterblick' im Titel deutet auf eine begleitende Überprüfung oder Zwischenbewertung bestehender Regelungen hin. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist ohne PDF nicht erkennbar.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/109/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Umfang die Gemeinde Spiekeroog das Mittagessen für Lehrkräfte an der Ganztagsschule subventionieren soll. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist dem Titel nicht zu entnehmen. Da kein PDF vorliegt, sind Einzelheiten zum Sachverhalt und zu den Kosten nicht bekannt.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/110/2023·Sitzungsvorlage
Die Verwaltung legt dem Rat eine Vorlage zur Prüfung der Standfestigkeit einer alten Ulme vor. Auf Grundlage des Titels ist anzunehmen, dass ein Gutachten oder eine Facheinschätzung zum Baum eingeholt wurde oder eingeholt werden soll. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht ableitbar.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/101/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll je eine Elternvertretung und eine Schülervertretung als Beigeordnete für den Schulausschuss benennen. Damit werden Eltern und Schüler:innen formal in die Ausschussarbeit eingebunden. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt dem Titel nach vor, inhaltliche Details sind mangels PDF nicht bekannt.
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/106/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll eine Schiedsperson wählen. Schiedspersonen sind ehrenamtlich tätige Personen, die außergerichtliche Streitschlichtung übernehmen. Die Wahl erfolgt durch den Rat und bedarf anschließend der Bestätigung durch das zuständige Amtsgericht.
- Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhr01/111/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll einem neuen Elektrofahrzeug die Zulassung für die Gemeinde Spiekeroog erteilen. Details zu Fahrzeugtyp, Einsatzzweck und Kosten gehen aus dem Titel allein nicht hervor. Der genaue Beschlussinhalt ist ohne das Dokument nicht bekannt.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.10.2023
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 24Anfragen und Anregungen
- Ö 25Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung