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Spiekeroog-Radar

Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog

BA/008/2022 · Donnerstag, 27. Oktober 2022, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung15 öffentliche TOPs
15 substanziell
0 Formalia
davon 7 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang15 Beschlüsse
2 einstimmig
2 mehrheitlich
11 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 11.08.2022
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/083/2022·Sitzungsvorlage

    Ein Bodenraum soll zu einem Yogaraum umgenutzt werden. Der Landkreis Wittmund hat die Gemeinde um Stellungnahme zum Bauantrag gebeten. Die Gemeindeverwaltung hält das Vorhaben für umsetzbar. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/084/2022·Sitzungsvorlage

    Die Nordseebad Spiekeroog GmbH will im Bereich der Strandhalle eine oder mehrere mobile Gastroeinheiten aufstellen. Die Verwaltung empfiehlt, das gemeindliche Einvernehmen — die formale Zustimmung der Gemeinde im Baugenehmigungsverfahren — befristet bis Ende 2025 zu erteilen. Die Einheiten sollen als Übergangslösung dienen, bis die neue Strandhalle fertiggestellt ist. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, dieses Einvernehmen zu erteilen.

  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/085/2022·Sitzungsvorlage

    Die Nordseebad Spiekeroog GmbH will das Kurmittelhaus umbauen und die bisherigen Kurmittelflächen in Büro-, Verwaltungs- und Gewerberäume sowie Praxisräume umnutzen. Der Rat soll der Gemeinde-Verwaltung den Auftrag geben, das gemeindliche Einvernehmen zu diesem Bauantrag zu erteilen.

  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    01/086/2022·Sitzungsvorlage

    Das Feuerwehrgerätehaus auf Spiekeroog soll umgebaut werden, um festgestellte Mängel aus dem Feuerwehrbedarfsplan und einer Begehung zu beheben. Die Gesamtkosten belaufen sich nach aktueller Schätzung auf rund 384.000 Euro brutto — deutlich mehr als die ursprünglich geplanten 110.000 Euro. Der Bauausschuss berät die Planung vor der eigentlichen Bauantragsstellung; ein konkreter Beschlussvorschlag soll erst in der Sitzung formuliert werden.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    01/087/2022·Sitzungsvorlage

    Die finalen Planunterlagen für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 zur EDEKA-Erweiterung auf Spiekeroog liegen vor. Bauausschuss, Verwaltungsausschuss und Rat beraten die Unterlagen und können Anmerkungen einbringen. Die Beschlüsse sollen jeweils in den einzelnen Sitzungen formuliert werden.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    01/081/2022·Informationsvorlage

    Das Ordnungsamt stellt dem Bauausschuss und dem Rat ein neues Regelwerk für den Umgang mit Baustellen auf Spiekeroog vor. Hintergrund sind wiederkehrende Missstände, die Anwohner:innen in den vergangenen Jahren verärgert haben. Das Verfahren sieht künftig einen Vor-Ort-Termin vor Baubeginn mit allen Beteiligten vor, außerdem die Klärung von Anlieferung und Ablauf, Schutz von Nachbarbebauung und Bäumen sowie eine abschließende Kontrolle öffentlicher Flächen und Abrechnung von Sondernutzungsgebühren.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    01/082/2022·Informationsvorlage

    Die Gemeinde regelt neu, wie Mulden — Container für Bauschutt oder Sperrmüll — auf öffentlichen Flächen abgestellt werden dürfen. Bis zu drei Tage kostet das künftig keine Gebühr, weil der Verwaltungsaufwand für einen Gebührenbescheid unverhältnismäßig wäre. Ab dem vierten Tag oder bei Muldentausch gilt die reguläre Sondernutzungsgebühr. Wer eine Mulde auf öffentlichem Grund aufstellt, muss das vorab bei der Gemeinde anzeigen; für Baustellen ist zusätzlich ein Vor-Ort-Termin erforderlich.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Bauausschuss der Gemeinde Spiekeroog am 27. Oktober 2022 — Spiekeroog-Radar