Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 18.01.2018
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung im Bereich Bi d‘ Utkiek
    01/007/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will die Straße Bi d' Utkiek zwischen Noorderpad und Slurpad zur Einbahnstraße machen — von West nach Ost. Hintergrund ist die gefährliche Enge dieser Straße, die zugleich der Hauptausrückweg der Feuerwehr und des Rettungsdienstes für den Inselosten ist. Der Gemeinderat hatte eine solche Regelung im Dezember 2017 zunächst abgelehnt; die Vorlage bringt den Vorschlag erneut ein. Fahrräder sollen in der Gegenrichtung weiterhin fahren dürfen.

    🚢 Verkehr & Fähre🤝 Soziales & Gesundheit
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Berufung von Ehrenbeamten
    01/008/2018·Sitzungsvorlage

    Die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog muss ihren stellvertretenden Gemeindebrandmeister neu besetzen, nachdem der bisherige Amtsinhaber Rühmann plötzlich verstorben ist. Am 26. Februar 2018 wählte eine außerordentliche Mitgliederversammlung einen neuen Kandidaten. Der Rat soll dem Wahlvorschlag folgen und die Person für sechs Jahre zum stellvertretenden Gemeindebrandmeister berufen. Der Name des Kandidaten ist in der veröffentlichten Vorlage nicht genannt.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🎭 Kultur & Vereine
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Errichtung eines Gartenhauses
    01/136/2018·Sitzungsvorlage

    Ein privater Antragsteller will am Kaapdünenweg 4 ein Gartenhaus mit 37,5 m² überbauter Fläche errichten. Der Landkreis Wittmund hatte zunächst Nachbesserungen verlangt, weil die ursprüngliche Planung die Grenzabstände unterschritt. Die überarbeiteten Unterlagen liegen nun vor, und der Rat soll das gemeindliche Einvernehmen erteilen.

    🏠 Wohnen & Bauen
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Ausnahmegenehmigung vom Allgemeinen Kraftverkehrsverbot; Antrag zum dauerhaften Betrieb eines Anhängers für die Belieferung des Frischemarktes
    01/009/2018·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll schwere Transportanhänger dauerhaft für die Belieferung des Spiekerooger Frischemarktes zulassen. Die Fahrzeuge überschreiten die auf der Insel geltende 6-Tonnen-Grenze und brauchen deshalb eine Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Kraftfahrzeugverbot. Die Fahrtstrecke ist auf die Route Hafen–Wüppspoor–Melksett beschränkt. Die Gemeinde soll den Straßenzustand dokumentieren und jährlich prüfen, ob Schäden entstanden sind.

    🚢 Verkehr & Fähre🏨 Tourismus & Kurbetrieb
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über den 1. Nachtrag zum LOS 1 Erweiterte Rohbaumaßnahmen des Wohnbauprojektes Achter d´ Diek
    01/006/2018·Sitzungsvorlage

    Für das Wohnbauprojekt Achter d'Diek sollen Blitzschutzarbeiten vorgezogen werden, bevor der Rohbau weitere Fortschritte macht. Die Firma Böhling hat dafür ein Nachtragsangebot über 18.436,18 Euro eingereicht. Es entstehen keine Mehrkosten: Die Position wird später aus der noch ausstehenden Elektro-Ausschreibung gestrichen. Der Rat soll dem Nachtragsangebot zustimmen.

    🏠 Wohnen & Bauen
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung