Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrmehrheitlichGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 23.04.2020
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhreinstimmigBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/011/2020·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde muss die künftige Pflege des Dorfplatzes und der Dorfwiese vor dem Rathaus neu regeln. Bisher hat Frauke Strothmann diesen zentralen Ort ehrenamtlich und mit eigenen Mitteln sowie Spendengeldern unterhalten. Da sie ihr Engagement reduzieren will, schlägt sie vor, bestimmte Aufgaben — Unkrautbeseitigung, Rasenmähen, Beschneiden der Rankrosen und Bewässerungswartung — auszuschreiben. Einen konkreten Beschlusstext enthält die Vorlage nicht.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss01/018/2020·Informationsvorlage
Die Verwaltung informiert darüber, wie sie die Ratsbeschlüsse zur Grünflächenpflege vom 23. April 2020 umgesetzt hat. Der Vertrag mit der bisherigen Pflegefirma wurde gekündigt; das Projekt, den Schulhausmeister über den gemeindlichen Bauhof zu stellen, wurde gegenüber dem Landkreis Wittmund aufgekündigt. Übergangsweise beauftragt die Gemeinde Einzelfirmen, bis der Bauhof die Pflegearbeiten selbst übernehmen kann.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/008/2020·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde will das Einweggeschirr-Verbot bei öffentlichen Veranstaltungen auf Spiekeroog praktisch umsetzen, kommt aber allein nicht weiter. Die Verwaltung soll deshalb die lokale Nachhaltigkeitsinitiative einbinden und sie um einen konkreten Umsetzungsvorschlag bitten. Der Beschlussvorschlag lautet, diesen Auftrag an die Nachhaltigkeitsinitiative zu erteilen.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/024/2020·Sitzungsvorlage
Der Rat soll ein Ratsmitglied und eine Stellvertretung für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) wählen. Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde dort bereits kraft Amt; zusätzlich kann ein Ratsmitglied entsandt werden. Ein Ratsmitglied hat bereits Interesse signalisiert.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung