Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 19.09.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    60.1-01325-24-01 | Voranfrage: Umnutzung Wohnhaus im EG als Ferienwohnung und im DG als Dauerwohnung
    01/069/2024·Sitzungsvorlage

    Ein potenzieller Käufer fragt vorab an, ob ein Wohnhaus auf Spiekeroog im Erdgeschoss als Ferienwohnung und im Dachgeschoss als Dauerwohnung genutzt werden darf. Die Verwaltung prüft das Vorhaben anhand der Erhaltungssatzung und des B-Plans Nr. 22. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass keine Gefährdung der Wohnbevölkerungszusammensetzung vorliegt. Der Beschlussvorschlag lautet: Die Gemeinde erteilt das Einvernehmen nach §§ 172 und 173 BauGB.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Sachstand vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 Hotel Inselfriede | Umbau, Erweiterung und Bestandssanierung eines Hotels
    01/077/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog informiert den Rat über den aktuellen Stand des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 24 "Hotel Inselfriede" (Südermenss 1). Der Planentwurf wurde überarbeitet, weil das Vorhaben Widersprüche zur Gestaltungssatzung I aufwies und der Umfang der Sanierung erweitert wurde — nun soll auch der nördliche Altbestand miterfasst werden. Der Rat soll die vorgenommenen Planänderungen billigend zur Kenntnis nehmen; eine erneute öffentliche Beteiligung ist gesetzlich vorgeschrieben.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Warenzustellung zur Edeka-Filiale „Wattn Koophuus“ mittels Edeka-Anhänger
    01/070/2024·Sitzungsvorlage

    Der Betreiber der Edeka-Filiale 'Watt'n Koophuus' beantragt, Waren künftig mit einem größeren Edeka-Anhänger anliefern zu dürfen. Die Route führt vom Hafen über die Straße Wüppspoor rückwärts auf die Straße Süderloog; das Entladen findet auf privatem Grundstück statt. Dadurch sollen bisherige Anlieferungen per E-Karre und kleineren Anhängern reduziert und der Lärm für Anwohner:innen vermindert werden. Der Rat soll der Genehmigung zunächst befristet auf ein Jahr zustimmen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🏨 Tourismus & Kurbetrieb
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Benennung je einer Elternvertretung für den Sozial- und den Schulausschuss
    01/071/2024·Sitzungsvorlage

    Nach Neuwahlen der Elternvertretung an der Inselschule müssen zwei Sitze in kommunalen Ausschüssen neu besetzt werden. Anna Rau soll als stimmberechtigte Beigeordnete in den Schulausschuss einziehen. Anja Grießhaber soll als Kindergarten-Elternvertreterin Beisitzerin im Sozialausschuss werden und löst dabei Anna Rau ab.

    🎓 Schule & Kinder🤝 Soziales & Gesundheit
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Projektvorhaben: Neubau Mensa für Ganztagsschule & Lehrerwohnraum - aktueller Sachstand u. Vorbereitung finale Entscheidung
    01/072/2024·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog plant den Neubau einer Mensa für die Ganztagsschule sowie eines Wohngebäudes mit Lehrerwohnraum. Die Verwaltung legt in der Sitzung den aktuellen Sachstand zu Raum- und Funktionsprogramm, Kostenschätzung, Finanzierung, Abstimmung mit dem Landkreis und Betriebskonzept vor. Konkrete Beschlüsse sollen erst im November-Sitzungslauf gefasst werden; die heutige Beratung dient der Vorbereitung dieser finalen Entscheidung.

    🎓 Schule & Kinder🏠 Wohnen & Bauen
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung