Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
   Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.2013
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht der/des Bürgermeisters/in über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
   Weiteres Vorgehen Gestaltung / Pflege für Dorfplatz und andere Grünanlagen
   01/065/2013·Sitzungsvorlage

   Die Gemeinde Spiekeroog berät über das weitere Vorgehen bei Gestaltung und Pflege des Dorfplatzes sowie anderer Grünanlagen. Welche Maßnahmen konkret geplant sind, geht aus dem Titel nicht hervor.

   🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich5:1:3
    Beantragung Auflösung des Bauausschusses
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Wahl Stellv.Vorsitz des Bauausschusses
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    Nachkalkulation der Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Spiekeroog 2011 bis 2013
    0050/2013·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog lässt die Straßenreinigungsgebühren der Jahre 2011 bis 2013 nachkalkulieren. Dabei wird geprüft, ob die erhobenen Gebühren den tatsächlichen Kosten entsprachen. Je nach Ergebnis kann es zu Anpassungen der Gebührenhöhe kommen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    1. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Spiekeroog (Straßenreinigungssatzung)
    0047/2013·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog ändert ihre Straßenreinigungssatzung. Die Änderung betrifft die Regeln für die Reinigung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze auf der Insel. Ein Beschlussvorschlag liegt vor, der Rat soll die geänderte Satzung verabschieden.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🌳 Umwelt & Naturschutz
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig9:0:0
    1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung)
    0048/2013·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog ändert die Satzung zur Straßenreinigungsgebühr. Über den genauen Inhalt der Änderung liegen keine weiteren Informationen vor, da kein Dokument beigefügt ist. Der Beschluss läge beim Gemeinderat.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich5:4:0
    Kauf eines gebrauchten Schneeräumfahrzeuges
    01/068/2013·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, ein gebrauchtes Schneeräumfahrzeug zu kaufen. Über den Kauf soll in der Sitzung beraten und beschlossen werden.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich7:1:1
    1. Nachtragshaushalt 2013
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich8:0:1
    Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plan f.d.Flurst. 19/5,1, Spiekeroog i. beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB,Beschluss ü.d.Öffentlichkeitsbeteiligung gem.§3(2) BauGB u.d.Beteilig. d.Träger öffentl. Belange gem.§4(2)BauGB
    01/066/2013·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für das Flurstück 19/5,1 aufstellen. Das Verfahren soll im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB durchgeführt werden. Gleichzeitig sind die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung (§3 Abs. 2 BauGB) und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§4 Abs. 2 BauGB) zu beschließen.

    🏠 Wohnen & Bauen
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Kommunale Beteiligungsmöglichkeit an der EWE NETZ GmbH
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung