Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.11.14 und 11.12.14
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Bauantrag Nutzungsänderung
   01/100/2014·Sitzungsvorlage

   Ein Bauantrag auf Nutzungsänderung liegt dem Rat zur Beratung vor. Nähere Angaben zu Adresse, Art der Nutzung und Antragsteller sind auf Basis des Titels nicht bekannt.

   🏛️ Verwaltung & Beteiligung
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Tarif Hafen Spiekeroog
11. Ö 10.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschluss Aufhebungssatzung - Tarif für den Hafen Spiekeroog
    01/007/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll eine Aufhebungssatzung für den Hafen-Tarif Spiekeroog beschließen. Damit würde die bisher geltende Satzung, die Gebühren oder Entgelte im Hafen Spiekeroog regelt, formal außer Kraft gesetzt. Ein Nachfolgereglement ist aus dem Titel nicht erkennbar.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 10.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Weisungsbeschluss an die Gesellschafterversammlung - Beschluss einer Nutzungs- und Entgeltordnung für den Hafen Spiekeroog
13. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Beschluss an die Vertreter im HZV - Zustimmung zur Änderung der Entgeltordnung
    01/008/2015·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat soll seinen Vertreter:innen im Hafenzweckverband (HZV) die Zustimmung zu einer geänderten Entgeltordnung erteilen. Die Entgeltordnung regelt, welche Gebühren oder Entgelte im Rahmen des Hafenzweckverbands erhoben werden. Der genaue Inhalt der Änderung liegt mangels PDF nicht vor.

    🚢 Verkehr & Fähre💰 Haushalt & Inselabgaben
14. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    KWL-Stromausschreibung E/0050 für 2016-2017
    01/087/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde schreibt Strom für die Jahre 2016 und 2017 neu aus. Grundlage ist eine Ausschreibung im Rahmen der kommunalen Wirtschaftsbetriebe (KWL). Der Rat soll darüber beschließen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🌊 Küstenschutz & Klima
15. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Prüfung und Beschluss der Berechtigung zum Kauf eines Erbbaurechts und zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht im Lütt Slurpad
16. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrabgelehnt
    Nachtrag: 15.01.2015 Antrag - Errichtung eines neuen Sendemastes
    01/006/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Antrag zur Errichtung eines neuen Sendemastes auf Spiekeroog liegt dem Rat vor. Der genaue Standort, der Antragsteller und technische Details sind ohne die Vorlagenunterlagen nicht bekannt.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
18. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung