Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
   Beratung und Beschluss über das Auskunftsverlangen gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 NKAG gegenüber allen Beitragspflichtigen aufgrund des Aufstellungsbeschlusses einer Fremdenverkehrsbeitragssatzung vom 10.03.2016
   01/070/2016·Sitzungsvorlage

   Die Gemeinde Spiekeroog will alle Beitragspflichtigen formell zur Auskunft verpflichten, um eine Fremdenverkehrsbeitragssatzung aufstellen zu können. Grundlage ist § 9 Abs. 3 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG), das der Gemeinde dieses Auskunftsrecht einräumt. Der Rat soll über das Auskunftsverlangen beraten und beschließen.

   💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrmehrheitlich
    Umbau und Umnutzung eines Teilbereiches im Erdgeschoss (Büro/Verwaltung) zur Erlebnisbäckerei/Rösterei
    01/064/2016·Sitzungsvorlage

    Ein Teilbereich im Erdgeschoss eines Gebäudes soll umgebaut und umgenutzt werden: Aus bisherigen Büro- und Verwaltungsräumen soll eine Erlebnisbäckerei mit Rösterei entstehen. Der Gemeinderat befasst sich mit diesem Vorhaben im Rahmen einer Sitzungsvorlage aus dem Jahr 2016. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt auf Basis der vorliegenden Informationen nicht vor.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrmehrheitlich
    Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses
    01/066/2016·Sitzungsvorlage

    Ein Wohnhaus auf Spiekeroog soll umgebaut und erweitert werden. Der Gemeinderat befasst sich mit diesem Bauvorhaben, vermutlich im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens. Weitere Details liegen nicht vor.

    🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig
    Antrag auf Grundstücksteilung
    01/068/2016·Sitzungsvorlage

    Ein Antrag auf Grundstücksteilung liegt dem Rat vor. Dabei soll ein bestehendes Grundstück in zwei oder mehr eigenständige Parzellen aufgeteilt werden. Der Rat muss darüber entscheiden, ob er der Teilung zustimmt.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrzurückgezogen
    Bauvoranfrage: Abtrennung eines Baudenkmals von einem bestehenden Gebäudekomplex durch Grundstücksteilung
    01/067/2016·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage fragt vorab, ob ein Baudenkmal durch Grundstücksteilung von einem bestehenden Gebäudekomplex abgetrennt werden darf. Der Rat soll darüber befinden, ob dieses Vorgehen grundsätzlich genehmigungsfähig ist.

    🏠 Wohnen & Bauen🎭 Kultur & Vereine
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrzur Kenntnis genommen
    Information über die aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 durch den Landkreis Wittmund
    01/069/2016·Informationsvorlage

    Der Landkreis Wittmund hat die Haushaltssatzung der Gemeinde Spiekeroog für das Jahr 2016 aufsichtsbehördlich genehmigt. Die Verwaltung informiert den Rat über diesen Bescheid. Ein Beschluss ist nicht erforderlich.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
    Beratung und ggf. Beschluss über weiteres Vorgehen NBank-Antrag Wohnprojekt
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung