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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/012/2018 · Donnerstag, 9. August 2018, 20:00 Uhr · Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung17 öffentliche TOPs
17 substanziell
0 Formalia
davon 5 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang17 Beschlüsse
6 einstimmig
1 mehrheitlich
10 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.07.2018
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/050/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihr Einvernehmen zu einem Bauvorbescheid für zwei Dachgauben und einen Balkon an einem Mehrfamilienhaus mit sieben Wohnungen verweigern. Grund ist eine ungeklärte Nutzungssituation: Im Grundbuch ist eine Dienstbarkeit eingetragen, die Obergeschosswohnungen auf Ferienwohnungsvermietung beschränkt — tatsächlich werden sie aber als Dauerwohnraum genutzt, ohne entsprechende Anmeldung beim Landkreis. Die Verwaltung schlägt vor, das Einvernehmen erst zu erteilen, wenn der Landkreis die Nutzung aller sieben Wohnungen eindeutig geklärt hat.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/051/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihr Einvernehmen zur Umnutzung eines Ladenlokals in eine Zahnarztpraxis-Zweigstelle verweigern. Der Antrag liegt im Sondergebiet 'Tourismus Ortsmitte' des B-Plans 'Dorf–Teil A' und läuft bereits zum zweiten Mal: Ein erster Antrag aus November 2017 wurde zurückgestellt. Die Verwaltung schlägt vor, das Einvernehmen nicht zu erteilen, solange vier bauliche und hygienische Fragen vom Landkreis ungeklärt sind.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/052/2018·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauherr möchte an ein bestehendes Wohnhaus im Bereich des Bebauungsplans Dorf-Teil A eine inseltypische Veranda anbauen. Die geplante Veranda (17,52 m²) erfüllt weitgehend die Anforderungen der Gestaltungssatzung; lediglich die Sprossenfenster-Teilung weicht ab, und der bestehende Dachgeschoss-Balkon berührt eine B-Plan-Festsetzung, weshalb eine Befreiung beim Landkreis beantragt wurde. Die Gemeinde hat keine Einwände und soll ihr Einvernehmen erteilen.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/053/2018·Sitzungsvorlage

    Ein Wohn- und Geschäftshaus auf Spiekeroog soll im rückwärtigen Gebäudeteil aufgestockt werden, um drei Personalwohnungen als Dauerwohnungen zu schaffen. Dazu wird das bestehende kleine Satteldach durch ein größeres ersetzt; die Wohnfläche wächst von rund 45 auf rund 85 Quadratmeter. Das Vorderhaus ist ein eingetragenes Baudenkmal, daher braucht das Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen. Der Beschlussvorschlag lautet, dieses Einvernehmen zu erteilen.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/054/2018·Sitzungsvorlage

    Ein privater Antragsteller will ein kleines Bestandsgebäude im hinteren Grundstücksteil eines denkmalgeschützten Hauses umbauen und geringfügig erweitern. Die Wohnfläche wächst von 40 auf 58 Quadratmeter; hinzu kommen ein Bad und ein Abstellraum als Anbauten. Da die neue Traufhöhe die B-Plan-Vorgabe unterschreitet, wurde gleichzeitig eine Befreiung beantragt, die der Landkreis entscheidet. Der Rat soll das gemeindliche Einvernehmen erteilen.

  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 9. August 2018 — Spiekeroog-Radar