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7 Treffer für sondernutzungssatzung
- Vorlage · 01/098/2022Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Containeranhänger
…Der Anhänger erfüllt die Maße und Gewichtsvorgaben der Sondernutzungssatzung. Der Rat soll…
- Vorlage · 01/079/2013Beschluss über die Neufestsetzung der Sondernutzungsgebühren im Rahmen der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über Erlaubnisse für Sondernutzungen von Gemeindestraßen
…Der Beschluss aktualisiert den Gebührenteil der bestehenden Sondernutzungssatzung.
- Vorlage · 01/066/2025KFZ-Richtlinie | Regelung und Vollzug der Anhängernutzung auf Spiekeroog
…Die Sondernutzungssatzung verpflichtet für Nutzungen über den Gemeingebrauch hinaus zur Genehmigung und nennt das Abstellen von…
- Vorlage · 01/127/2026Anträge auf dauerhafte Sondernutzung überbreiter Anhänger der gewerblichen Müllentsorger Fa. Augustin und Fa. Nehlsen
…2500 mm, Sammlung Restmüll, Bioabfälle Die Sondernutzungssatzung der Gemeinde Spiekeroog verweist in ihrer Präambel auf die…
- Vorlage · 01/039/2025/1Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zur Errichtung einer Rampe auf öffentlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
…Die bestehende Sondernutzungssatzung der Gemeinde findet grundsätzlich Anwendung, sieht jedoch keine explizite Gebühr für eine dauerhafte…
- Vorlage · 01/039/2025Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zur Errichtung einer Rampe auf öffentlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
…Die bestehende Sondernutzungssatzung der Gemeinde findet grundsätzlich Anwendung, sieht jedoch keine explizite Gebühr für eine dauerhafte…
- Vorlage · 01/068/2025Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Kraftfahrzeugverkehrsverbot – Antrag auf dauerhaften Einsatz eines überbreiten Kühlanhängers zur Belieferung des Grünen Inselmarkts
… Sondernutzungssatzung: Abstellen von Anhängern im öffentlichen Raum ist erlaubnispflichtig (§ 2 Abs. 1). Sondernutzungsgebührensatzung: Gebührenpflicht…