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8 Treffer für sondernutzungssatzung
- Vorlage · 01/066/2025KFZ-Richtlinie | Regelung und Vollzug der Anhängernutzung auf Spiekeroog
…Die Sondernutzungssatzung verpflichtet für Nutzungen über den Gemeingebrauch hinaus zur Genehmigung und nennt das Abstellen von…
- Vorlage · 01/111/2023Zulassung eines neuen E-Fahrzeuges
…Das Fahrzeug wird gemäß dem Gebührentarif zur Sondernutzungssatzung jährlich abgerechnet. Der Betrieb wurde hierüber informiert, dass…
- Vorlage · 01/127/2026Anträge auf dauerhafte Sondernutzung überbreiter Anhänger der gewerblichen Müllentsorger Fa. Augustin und Fa. Nehlsen
…2500 mm, Sammlung Restmüll, Bioabfälle Die Sondernutzungssatzung der Gemeinde Spiekeroog verweist in ihrer Präambel auf die…
- Vorlage · 01/098/2022Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Containeranhänger
…Der Anhänger erfüllt die Maße und Gewichtsvorgaben der Sondernutzungssatzung. Der Rat soll…
- Vorlage · 01/039/2025/1Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zur Errichtung einer Rampe auf öffentlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
…Die bestehende Sondernutzungssatzung der Gemeinde findet grundsätzlich Anwendung, sieht jedoch keine explizite Gebühr für eine dauerhafte…
- Vorlage · 01/048/2015Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgeühren; hier: Punkt 14 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung
…3 der Sondernutzungssatzung erlaubnisfrei. Die zivilrechtliche Ausgestaltung der Vertragsverhältnisse bei Transporten für die Beklagte oder für…
- Vorlage · 01/039/2025Barrierefreier Zugang zum Hotel Inselfriede – Zustimmung zur Errichtung einer Rampe auf öffentlicher Fläche (Flur 2, Flurstück 235/3)
…Die bestehende Sondernutzungssatzung der Gemeinde findet grundsätzlich Anwendung, sieht jedoch keine explizite Gebühr für eine dauerhafte…
- Vorlage · 01/068/2025Ausnahmegenehmigung vom allgemeinen Kraftfahrzeugverkehrsverbot – Antrag auf dauerhaften Einsatz eines überbreiten Kühlanhängers zur Belieferung des Grünen Inselmarkts
… Sondernutzungssatzung: Abstellen von Anhängern im öffentlichen Raum ist erlaubnispflichtig (§ 2 Abs. 1). Sondernutzungsgebührensatzung: Gebührenpflicht…