Beratung und Beschluss über die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhebung von Sondernutzungsgeühren; hier: Punkt 14 des Gebührentarifes als Anlage zur Satzung
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDie Gemeinde Spiekeroog berät und beschließt eine Änderung ihrer Satzung über Sondernutzungsgebühren. Konkret geht es um eine Anpassung von Punkt 14 des Gebührentarifs, der als Anlage zur Satzung geführt wird. Da kein Vorlagentext vorliegt, ist unklar, welche Sondernutzung von Punkt 14 betroffen ist und in welcher Höhe die Gebühr geändert werden soll.
Einordnung
Es handelt sich um eine Verwaltungsvorlage zur Beschlussfassung über die 2. Änderung der gemeindlichen Satzung zu Sondernutzungsgebühren, eingebracht von der Verwaltung der Gemeinde Spiekeroog.
Hintergrund
Die Gemeinde Spiekeroog erhebt auf Grundlage einer Satzung Gebühren für Sondernutzungen im öffentlichen Raum, etwa für die Nutzung von Strand, Wegen oder Flächen. Der Gebührentarif als Anlage zur Satzung wurde zuvor bereits einmal geändert; dies ist die zweite Änderung. Nur der Titel lag vor, sodass keine weiteren Einzelheiten zum Änderungsanlass bekannt sind.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Sondernutzungsgebühren betreffen in erster Linie Gewerbetreibende und Veranstalter, die öffentliche Flächen auf der Insel nutzen. Je nach Inhalt von Punkt 14 könnten aber auch bestimmte Gruppen von Insulaner:innen oder Gästen betroffen sein. Da kein PDF vorliegt, lässt sich die konkrete Betroffenheit nicht näher bestimmen.
Die wichtigsten Punkte
- Die Satzung über Sondernutzungsgebühren der Gemeinde Spiekeroog wird zum zweiten Mal geändert
- Betroffen ist ausschließlich Punkt 14 des Gebührentarifs als Anlage zur Satzung
- Der genaue Inhalt der Änderung ist mangels Vorlagentext nicht bekannt
- Rat und Verwaltung sollen gemeinsam beraten und anschließend beschließen
Schlagworte
Stand 30. Mai 2026. Maßgeblich ist immer das Original.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/048/2015
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 4 Dokumente
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 30. Mai 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (4)
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Die Vorlage befasst sich mit einer Änderung des Gebührentarifs zur Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Gemeinde Spiekeroog. Sondernutzungsgebühren fallen an, wenn öffentliche Flächen über den normalen Gemeingebrauch hinaus genutzt werden, etwa für Außengastronomie, Warenauslagen oder Veranstaltungen. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist ohne vorliegendes PDF nicht bekannt.
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog berät und beschließt über Änderungen der Gefahrenabwehrverordnung, die dem Schutz der öffentlichen Sicherheit auf der Insel dient. Welche konkreten Regelungen geändert oder neu aufgenommen werden sollen, geht aus dem Titel allein nicht hervor.
Der Rat berät und beschließt, welche Pflegearbeiten am Dorfplatz Spiekeroog durchgeführt werden sollen und gibt dafür die erforderlichen Haushaltsmittel frei. Die Maßnahme wird als freiwillige Leistung der Gemeinde eingestuft, ist also keine Pflichtaufgabe. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt aus dem Titel nicht hervor.
Die Vorlage befasst sich mit einer Neukalkulation der Straßennutzungsgebühren im Rahmen der Satzung über Sondernutzungserlaubnisse für Gemeindestraßen auf Spiekeroog. Es wird vorgeschlagen, die bestehenden Gebührensätze zu überprüfen und neu festzusetzen. Der Beschlussvorschlag zielt vermutlich auf eine Anpassung der Satzung mit aktualisierten Gebührentabellen ab.