Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Spiekeroog
ZusammenfassungAutomatisch · KI
Wie das funktioniertVon Claude (KI) ausschließlich aus der Originalvorlage erstellt — kein amtlicher Text der Gemeinde. Verbindlich ist die verlinkte Originalvorlage.
Die Gemeinde Spiekeroog verabschiedet ihren Haushalt für das Jahr 2016. Der Ergebnisplan schließt mit einem Fehlbetrag von 102.200 Euro, der auch 2017 nicht ausgeglichen werden kann, weshalb gleichzeitig ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen werden soll. Der größte Investitionsbrocken ist ein Wohnbauprojekt mit 2.513.000 Euro, das per Kredit finanziert wird. Der Rat soll Haushalt, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kommunale Immobilien- und Grundstückswirtschaft Spiekeroog und das Haushaltssicherungskonzept beschließen.
Einordnung
Verwaltungsvorlage zur jährlichen Haushaltssatzung, eingebracht von der Verwaltung (Bürgermeister). Sie durchläuft Verwaltungsausschuss und Rat; die Ratssitzung am 28. April 2016 ist für den abschließenden Beschluss vorgesehen.
Hintergrund
Kommunen in Niedersachsen sind nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz verpflichtet, jährlich eine Haushaltssatzung zu beschließen. Kann der Ergebnisplan nicht ausgeglichen werden und ist auch mittelfristig kein Ausgleich absehbar, schreibt das Gesetz ein Haushaltssicherungskonzept vor. Neben dem Kernhaushalt führt die Gemeinde den Eigenbetrieb Kommunale Immobilien- und Grundstückswirtschaft Spiekeroog, der einen eigenen Wirtschaftsplan erhält.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Grundsteuer B (450 v. H.) und Gewerbesteuer (380 v. H.) bleiben auf dem geplanten Niveau und ändern sich für Grundstückseigentümer:innen und Gewerbetreibende nicht. Das Wohnbauprojekt mit 2,5 Millionen Euro ist die größte Einzelinvestition und könnte das Wohnangebot auf der Insel erweitern. Das Haushaltssicherungskonzept verpflichtet die Gemeinde, ihre Finanzen in den Folgejahren schrittweise zu sanieren, was künftige Ausgabenspielräume einengt.
Die wichtigsten Punkte
- Der Ergebnishaushalt schließt 2016 mit einem geplanten Fehlbetrag von 102.200 Euro
- Ein Haushaltssicherungskonzept wird beschlossen, weil der Fehlbetrag auch 2017 nicht ausgeglichen werden kann
- Investitionen von rund 2,67 Millionen Euro werden per Kredit finanziert, davon 2.513.000 Euro für ein Wohnbauprojekt
- Der Liquiditätskreditrahmen für den Kernhaushalt beträgt maximal 500.000 Euro
- Grundsteuer B wird mit 450 v. H. und Gewerbesteuer mit 380 v. H. festgesetzt
Schlagworte
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 24. August 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/039/2016
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 24. August 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
- 📄SitzungsvorlagePDF; CHARSET=UTF-8155 kB≈ 6 k Zeichen Volltext
Volltext (automatisch extrahiert) anzeigen
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Die Gemeinde Spiekeroog beschließt ihren Haushalt für 2026 mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt. Einzahlungen von rund 6,4 Millionen Euro stehen Auszahlungen von rund 6,76 Millionen Euro gegenüber; neue Kredite werden nicht aufgenommen. Das größte Einzelprojekt ist der Umbau des Feuerwehrgerätehauses, für den 2026 weitere 150.000 Euro eingeplant sind. Der Rat soll die Haushaltssatzung in der vorgelegten Fassung beschließen.
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll den Haushalt 2023 mit Haushaltssatzung und Budgetplan beschließen. Der Ergebnishaushalt sieht ordentliche Erträge von rund 6,4 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen von rund 6,3 Millionen Euro vor. Die Gemeinde nimmt einen Kredit von 400.000 Euro auf, hauptsächlich für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs. Der Höchstbetrag für kurzfristige Liquiditätskredite wird auf 700.000 Euro festgesetzt.
Die Gemeinde Spiekeroog verabschiedet den Haushalt 2017 mit einem Fehlbetrag von 206.400 Euro, der auch 2018 nicht ausgeglichen werden kann. Deshalb muss das Haushaltssicherungskonzept – ein Pflichtprogramm zur Sanierung der Gemeindefinanzen – fortgeschrieben werden. Als einzige Investitionsmaßnahme ist die Erneuerung der Straßenbeleuchtung per Kreditaufnahme von 70.000 Euro geplant. Der Rat beschließt Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs und Haushaltssicherungskonzept.
Die Gemeinde Spiekeroog legt ihren Budgetplan (Haushaltssatzung) für das Jahr 2019 zur Beratung und Beschlussfassung vor. Im Ergebnishaushalt stehen ordentlichen Erträgen von rund 4,55 Millionen Euro Aufwendungen von rund 4,77 Millionen Euro gegenüber, sodass für 2019 ein Fehlbetrag von rund 219.800 Euro entsteht. Ab 2020 erwartet die Gemeinde wieder ausgeglichene Haushalte. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Kommunale Immobilien- und Grundstückswirtschaft" ist ebenfalls Bestandteil der Vorlage und schließt mit einem Überschuss von rund 19.400 Euro.