Beschluss über die Wahlleitung der Kommunalwahl 2016
Stand der Beratung
Einstimmig beschlossen · Rat der Gemeinde Spiekeroog · 10. September 2015
Beschlossen — einstimmig
am 10. September 2015 im Rat der Gemeinde Spiekeroog
Der Rat beruft Bürgermeister Matthias Piszczan als Gemeindewahlleiter, seinen allg. Vertreter im Amt, Herrn Michael Braun, als stellv. Gemeindewahlleiter und Herrn Sascha Zahn als Nachrücker für den stellv. Gemeindewahlleiter. Dem Vorschlag der Verwaltung wird einstimmig zugestimmt.
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDer Rat soll die Wahlleitung für die Kommunalwahl 2016 beschließen. Dabei wird formell festgelegt, wer die Durchführung der Wahl organisatorisch verantwortet. Ein PDF mit Details liegt nicht vor.
Einordnung
Verwaltungsvorlage zur formellen Bestellung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2016 — eine gesetzlich vorgeschriebene Voraussetzung für die Wahlvorbereitung.
Hintergrund
Vor jeder Kommunalwahl schreibt das niedersächsische Kommunalwahlgesetz vor, dass eine Wahlleitung und ein Wahlausschuss eingesetzt werden. Diese Gremien organisieren und überwachen die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl. Der Beschluss darüber muss rechtzeitig vor dem Wahltermin gefasst werden. Weitere Details zur Vorlage liegen mangels PDF nicht vor.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Die Bestellung der Wahlleitung ist eine formale Voraussetzung, damit die Kommunalwahl 2016 rechtlich korrekt abgehalten werden kann. Für den Inselalltag hat dieser Beschluss keine unmittelbaren Auswirkungen; er schafft aber die organisatorische Grundlage dafür, dass alle Wahlberechtigten auf Spiekeroog ihre Stimme abgeben können.
Die wichtigsten Punkte
- Der Rat beschließt die personelle Besetzung der Wahlleitung für die Kommunalwahl 2016
- Die Wahlleitung ist gesetzlich vorgeschrieben und für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl notwendig
- Ein PDF mit weiteren Einzelheiten lag nicht vor, sodass keine näheren Details bekannt sind
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 25. Juli 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/051/2015
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 25. Juli 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Der Rat soll den 13. September 2026 als Wahltag für die Bürgermeisterdirektdahl festlegen. Hintergrund ist eine Gesetzesänderung vom Januar 2025, nach der Gemeinden diesen Termin nicht mehr automatisch übernehmen, sondern selbst per Beschluss bestimmen müssen. Der 13.09.2026 ist gleichzeitig der landesweite Tag der allgemeinen kommunalen Wahlen. Eine etwaige Stichwahl würde am 27.09.2026 stattfinden.
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit dem Thema Wahlwerbung auf der Insel. Möglicherweise geht es um Regelungen, Einschränkungen oder Genehmigungen für das Aufstellen von Wahlwerbemitteln wie Plakaten. Details sind mangels Vorlage nicht bekannt.
Der Rat soll eine Wahlleitung für die Bürgermeisterwahl 2014 bestimmen. Die Wahlleitung ist das zuständige Gremium, das den Ablauf der Wahl formal verantwortet und überwacht. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt aufgrund fehlender Unterlagen nicht vor.
Der Gemeinderat soll einen neuen stellvertretenden Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2021 berufen. Der bisherige Stellvertreter kandidiert selbst für das Bürgermeisteramt und scheidet daher aus dem Amt aus. Die Verwaltung schlägt Verwaltungsfachwirt Jörg Seebode vor.