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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/006/2015 · Donnerstag, 10. September 2015, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung22 öffentliche TOPs
22 substanziell
0 Formalia
davon 9 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang22 Beschlüsse
6 einstimmig
3 mehrheitlich
1 vertagt/zurückgezogen
12 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 19.06. und 09.07.
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich5:1:1
    01/056/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Neubau von fünf Ferienwohnungen liegt dem Rat zur Entscheidung vor. Weitere Details zu Lage, Umfang und Antragsteller sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/057/2015·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage für ein neues Dienstwohngebäude im Außenbereich liegt dem Rat zur Beratung vor. Im Außenbereich gelten strenge baurechtliche Einschränkungen — solche Vorhaben sind nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Der Rat soll über die gemeindliche Stellungnahme zu dieser Anfrage entscheiden.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/058/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag liegt vor für die saisonale Errichtung einer Jurte im Außenbereich, die als Andachtsraum genutzt werden soll. Der Rat soll über die Genehmigung entscheiden. Da kein PDF vorliegt, sind Standort, Zeitraum und weitere Details unklar.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/059/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Neubau eines Wohngebäudes mit zwei Einheiten liegt dem Gemeinderat vor: eine Dauerwohnung und eine Ferienwohnung. Der Rat soll über die Zustimmung zu diesem Vorhaben entscheiden.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/060/2015·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Umbau eines Hauses zu Wohnzwecken liegt dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Weitere Details zu Lage, Umfang und Antragsteller sind aus dem Titel allein nicht ersichtlich.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrzurückgezogen
    01/061/2015·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage liegt vor für die Aufstellung eines Zirkuswagens, der als Büro mit Besprechungsraum genutzt werden soll. Der Rat soll über die planungsrechtliche Zulässigkeit vorab entscheiden. Ein konkreter Standort auf Spiekeroog ist aus dem Titel nicht ersichtlich.

  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/051/2015·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll die Wahlleitung für die Kommunalwahl 2016 beschließen. Dabei wird formell festgelegt, wer die Durchführung der Wahl organisatorisch verantwortet. Ein PDF mit Details liegt nicht vor.

  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/064/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll eine Zweckvereinbarung zur Teilnahme an der LEADER-Region "Wattenmeer-Achter im Weltnaturerbe" unterzeichnen. LEADER ist ein EU-Förderprogramm für ländliche Entwicklung, das Gemeinden die Möglichkeit gibt, gemeinsam Projekte zu beantragen und Fördermittel zu erhalten. Der Rat soll über die Unterzeichnung beschließen.

  18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beratung über den Haushalt 2016 - Schwerpunkte und Wünsche des Rates
  19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beratung und ggf. Beschluss zum weiteren Vorgehen zum Bauprojekt Westerloog und möglicher Alternativen
  20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/063/2015·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät darüber, ob sie eine eigene Wohnungsgesellschaft oder Wohnungsbaugesellschaft gründen soll. Dabei geht es auch um den Umgang mit gemeindeeigenen Grundstücken und Gebäuden (Liegenschaften). Der Rat soll über das weitere Vorgehen beschließen.

  21. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  22. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 10. September 2015 — Spiekeroog-Radar