Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog – Anschaffung Hubeinheit für Gerätehaus und Ausstattung GWL1
Stand der Beratung
Einstimmig beschlossen · Rat der Gemeinde Spiekeroog · 26. Januar 2023
Beschlossen — einstimmig
am 26. Januar 2023 im Rat der Gemeinde Spiekeroog
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beschließt, die aufgeführten Produkte im Gesamtwert von 83.000 Euro (brutto) zu erwerben und die Kosten im Haushalt 2023/24 darzustellen. BM Kösters erläutert den Sachstand. Das neue Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr soll zum Ende des Jahres auf der Insel einsatzbereit sein, die Beschaffung ist bereits im letzten Jahr beauftragt worden. Das aufgeführte Zubehör muss nun bestellt werden, um die volle Einsatzfähigkeit zu gewährleisten. Da mit einer langen Lieferzeit zu rechnen ist, bittet die Verwaltung um Freigabe vor Fertigstellung des Haushaltes.
ZusammenfassungAutomatisch · KI
Wie das funktioniertVon Claude (KI) ausschließlich aus der Originalvorlage erstellt — kein amtlicher Text der Gemeinde. Verbindlich ist die verlinkte Originalvorlage.
Die Gemeinde will für die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog Zubehör im Gesamtwert von 83.000 Euro anschaffen, das für den neuen Gerätewagen Logistik (GWL1) zwingend benötigt wird. Da der Haushalt 2023/24 noch nicht verabschiedet ist, beantragt die Verwaltung eine vorgezogene Ausgabengenehmigung nach niedersächsischem Kommunalrecht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Mittel zu genehmigen und im Haushalt 2023/24 nachträglich darzustellen.
Einordnung
Verwaltungsvorlage im Bereich Brand- und Katastrophenschutz, eingebracht durch die Gemeindeverwaltung. Sie ist eine Folge-Vorlage zu einem früheren Beschluss über die Anschaffung des GWL1 und beantragt eine außerplanmäßige Ausgabe vor Haushaltsbeschluss.
Hintergrund
Der Gemeinderat hatte am 07.04.2022 beschlossen, einen Gerätewagen Logistik (GWL1) für die Freiwillige Feuerwehr zu beschaffen. Die Ausschreibung ist abgeschlossen, die Fahrzeugübergabe ist für Herbst 2023 geplant. Da der Haushalt 2023/24 noch nicht verabschiedet ist, greift § 116 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes: Ausgaben sind nur zulässig, wenn sie rechtlich verpflichtend oder unaufschiebbar sind. Wegen teils 35-wöchiger Lieferzeiten muss die Bestellung der Zubehörteile sofort erfolgen, damit der Wagen bei Übergabe einsatzbereit ist.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Die Anschaffung stärkt die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr, von der alle Insulaner:innen im Brandfall abhängig sind. Ohne rechtzeitige Bestellung wäre der neue Gerätewagen bei Lieferung nur eingeschränkt nutzbar. Indirekt ist auch der Verkauf des bisherigen Tanklöschfahrzeugs (TLF) an die Anschaffung gekoppelt — verzögert sich das, entgehen der Gemeinde Einnahmen.
Die wichtigsten Punkte
- Die Gemeinde beschafft eine Hubeinheit (Vertikalerschließung) für das Feuerwehrgerätehaus für 15.000 Euro
- Rollcontainer für den neuen Gerätewagen kosten 50.000 Euro
- Ausrüstung inklusive einer PFPN-Pumpe schlägt mit 18.000 Euro zu Buche
- Die Gesamtkosten betragen 83.000 Euro brutto
- Die Ausgabe erfolgt vor Haushaltsbeschluss; die Mittel werden im Haushalt 2023/24 nachträglich eingestellt
Schlagworte
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 25. Juli 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/005/2023
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 25. Juli 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
- 📄SitzungsvorlagePDF; CHARSET=UTF-8201 kB≈ 2 k Zeichen Volltext
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Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Die Gemeinde Spiekeroog will das Feuerwehrgerätehaus umbauen und modernisieren, um seit Jahren bekannte Sicherheitsmängel zu beheben. Das Gesamtbudget beträgt 275.000 Euro, verteilt auf 2025 und 2026 — für 2026 werden 25.000 Euro zusätzlich beantragt. Der Rat soll die Umbauplanung freigeben und die Verwaltung beauftragen, das Architekturbüro mit Planung, Ausschreibung und Bauantrag zu beauftragen.
Die Gemeinde soll zusätzliche Haushaltsmittel freigeben, damit die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog dringend benötigte Ausrüstung beschaffen kann. Neue Führung der Feuerwehr hat bei einer Überprüfung festgestellt, dass Reifen an drei Fahrzeugen das Verfallsdatum weit überschritten haben oder nicht den Vorgaben entsprechen. Außerdem fehlen mindestens vier Hohlstrahlrohre für den Innenangriff, und Führerscheinkosten für ein schwereres Tanklöschfahrzeug stehen an. Die genaue Summe ist im vorliegenden Dokument nicht beziffert.
Die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog soll einen neuen Gerätewagen-Logistik auf Unimog-Basis bekommen — das Fahrzeug muss geländegängig und strandtauglich sein. Der ursprünglich veranschlagte Betrag von 190.000 Euro reicht nicht aus; die Markterkundung ergibt Gesamtkosten von rund 309.000 Euro brutto. Der Rat soll deshalb eine überplanmäßige Ausgabe von 119.000 Euro genehmigen. Die Finanzierungslücke soll durch den Verkauf des alten Tanklöschfahrzeugs, geänderte Landeszuweisungen für den Brandschutz, freigegebene Mittel aus dem Bauhof-Budget und Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage gedeckt werden.
Die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog soll ihre Atemschutzgeräte künftig gemeinsam mit dem Landkreis Wittmund verwalten und beschaffen. Dafür schließt die Gemeinde eine Zweckvereinbarung mit dem Landkreis ab, der über eine Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) die Wartung übernimmt. Zusätzlich werden neue Geräte angeschafft; dafür sind 45.000 Euro im Haushalt 2023 einzuplanen. Der Rat soll den Bürgermeister zum Abschluss der Vereinbarung ermächtigen.