Nachbesetzung der Ämter eines verstorbenen Ratsmitglieds
Stand der Beratung
Mehrheitlich beschlossen · Rat der Gemeinde Spiekeroog · 21. Dezember 2023
Beschlossen — mehrheitlich
am 21. Dezember 2023 im Rat der Gemeinde Spiekeroog
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog wählt Jochen Bellstedt zum Stellvertreter der Ratsvorsitzenden. 4 x Ja, 1 x Enthaltung Jochen Bellstedt zum Stellvertreter der Ausschussvorsitzenden im Bauausschuss 4 x Ja, 1 x Enthaltung Inge Redelfs zur Stellvertreterin der Ausschussvorsitzenden im Umweltausschuss 4 x Ja, 1 x Enthaltung Hille Schreiber ist für das verstorbene Ratsmitglied Wolfhart Klasing nachgerückt, somit sind drei Ämter nachzubesetzen. BM Kösters hat kein Stimmrecht, da über die Besetzung von Ämtern (Ausschussvorsitz oder Stellvertretungen) ausschließlich Ratsfrauen und Ratsherren entscheiden.
Zusammenfassung
Wie das funktioniertEin Ratsmitglied ist verstorben, und der Rat muss nun dessen Ämter neu besetzen. Der Beschluss betrifft die Nachfolge in den Gremien oder Funktionen, die die verstorbene Person innegehabt hat.
Einordnung
Verwaltungsvorlage zur personellen Neubesetzung von Ratspositionen nach dem Tod eines Ratsmitglieds, eingebracht zur Beschlussfassung durch den Rat.
Hintergrund
Scheidet ein Ratsmitglied durch Tod aus, müssen die von ihm besetzten Ämter — etwa Ausschusssitze oder Vertretungsfunktionen — neu vergeben werden. Das Verfahren richtet sich nach der niedersächsischen Gemeindeordnung und den jeweiligen Fraktionsrechten. Über den genauen Sachverhalt liegen nur der Titel und die Vorlagenbezeichnung vor; weitere Details sind dem Original zu entnehmen.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Die Vorlage betrifft die interne Zusammensetzung des Rates und seiner Gremien. Für den Inselalltag hat sie keine unmittelbaren Auswirkungen, bestimmt aber, wer künftig politische Entscheidungen in bestimmten Ausschüssen mitträgt.
Die wichtigsten Punkte
- Ein Ratsmitglied ist verstorben und aus dem Rat ausgeschieden
- Die von der Person besetzten Ämter müssen neu vergeben werden
- Der Rat beschließt über die Nachbesetzung der betroffenen Positionen
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 24. Juli 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/121/2023
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 24. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 24. Juli 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Die Gemeinde Spiekeroog befasst sich mit dem Thema Wahlwerbung auf der Insel. Möglicherweise geht es um Regelungen, Einschränkungen oder Genehmigungen für das Aufstellen von Wahlwerbemitteln wie Plakaten. Details sind mangels Vorlage nicht bekannt.
Der Rat soll die Wahlleitung für die Kommunalwahl 2016 beschließen. Dabei wird formell festgelegt, wer die Durchführung der Wahl organisatorisch verantwortet. Ein PDF mit Details liegt nicht vor.
Der Rat soll ein Ratsmitglied und eine Stellvertretung für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) wählen. Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde dort bereits kraft Amt; zusätzlich kann ein Ratsmitglied entsandt werden. Ein Ratsmitglied hat bereits Interesse signalisiert.
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog muss mehrere frei gewordene Ausschussplätze neu besetzen. Ratsmitglied Heusipp hat sein Mandat niedergelegt; damit sind Sitze in vier Ausschüssen und ggf. ein Ersatzmitgliedsplatz vakant. Der Rat wählt die Nachfolger aus seinen eigenen Reihen, ohne Stimmrecht des Bürgermeisters.