Verbandsversammlung des HZV, Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen
Stand der Beratung
Mehrheitlich beschlossen · Rat der Gemeinde Spiekeroog · 24. April 2014
Beschlossen — mehrheitlich
am 24. April 2014 im Rat der Gemeinde Spiekeroog
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDer Rat soll den Beschlussempfehlungen der Verbandsversammlung des HZV (Hafenzweckverband oder ähnlicher Zweckverband) zustimmen. Welche Beschlüsse konkret zur Abstimmung stehen, geht aus dem Titel allein nicht hervor.
Einordnung
Sitzungsvorlage der Verwaltung aus dem Jahr 2014, mit der der Gemeinderat zur Zustimmung gegenüber Beschlüssen eines Zweckverbands (HZV) aufgefordert wird. Es handelt sich vermutlich um eine Folge-Beratung nach einer Verbandsversammlung.
Hintergrund
Der HZV ist vermutlich ein kommunaler Zweckverband, dem die Gemeinde Spiekeroog angehört. Zweckverbände fassen Beschlüsse in einer Verbandsversammlung, die anschließend von den Mitgliedsgemeinden formell bestätigt werden müssen. Da kein PDF vorliegt, sind Inhalt und Gegenstand der Beschlussempfehlungen nicht bekannt.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Ohne Kenntnis des genauen Inhalts lässt sich keine Aussage über konkrete Auswirkungen auf Insulaner:innen treffen. Da nur der Titel vorlag, bleibt offen, ob und welche Leistungen, Kosten oder Infrastruktur betroffen sind.
Die wichtigsten Punkte
- Der Rat soll Beschlussempfehlungen der Verbandsversammlung des HZV bestätigen
- Der genaue Inhalt der Beschlüsse ist mangels PDF nicht bekannt
- Die Vorlage stammt aus dem Jahr 2014 und ist damit ein älterer Vorgang
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 24. Juli 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/027/2014
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 2 Dokumente
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 24. Juli 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (2)
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Der Gemeinderat soll die Vertreter:innen Spiekerooges in der Verbandsversammlung des HZV anweisen, dem Jahresabschluss und dem Wirtschaftsplan 2013 zuzustimmen. Ein Weisungsbeschluss legt fest, wie die Gemeindevertreter:innen in einem übergeordneten Verbandsgremium abstimmen sollen. Nur der Titel liegt vor; Details zum Jahresabschluss und zum Wirtschaftsplan 2013 sind nicht bekannt.
Der Gemeinderat soll seinen Vertreter:innen im Hafenzweckverband (HZV) die Zustimmung zu einer geänderten Entgeltordnung erteilen. Die Entgeltordnung regelt, welche Gebühren oder Entgelte im Rahmen des Hafenzweckverbands erhoben werden. Der genaue Inhalt der Änderung liegt mangels PDF nicht vor.
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll dem Gesellschaftsvertrag der neu zu gründenden 'Unser Neuharlingersiel GmbH' zustimmen. Diese GmbH soll Tourismus, Kultur, Hafen und Wirtschaft in Neuharlingersiel fördern und sich am Masterplan für den dortigen Kutterhafen orientieren. Gesellschafter werden die Gemeinde Neuharlingersiel (75 %) und der Hafenzweckverband Neuharlingersiel (25 %) mit einem Stammkapital von 25.000 Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat zustimmt und die Spiekerooger Verbandsvertreter beauftragt, dem Vertrag in der Verbandsversammlung des Hafenzweckverbandes ebenfalls zuzustimmen.
Der Rat soll ein Ratsmitglied und eine Stellvertretung für die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) wählen. Der Bürgermeister vertritt die Gemeinde dort bereits kraft Amt; zusätzlich kann ein Ratsmitglied entsandt werden. Ein Ratsmitglied hat bereits Interesse signalisiert.