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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/010/2017 · Donnerstag, 9. Februar 2017, 20:03 Uhr · Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung16 öffentliche TOPs
16 substanziell
0 Formalia
davon 5 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang16 Beschlüsse
4 einstimmig
2 mehrheitlich
10 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrmehrheitlich
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.11.
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrmehrheitlich
    01/108/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog überarbeitet die Gebührensatzung für ihren Kindergarten und legt eine Neufassung zur Beschlussfassung vor. Der Rat soll die neuen Regelungen zu Betreuungsgebühren beschließen. Einzelheiten zu konkreten Gebührenhöhen oder Änderungen liegen ohne PDF nicht vor.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    01/013/2017·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll die aktualisierte Konzeption des Kindergartens 'Lütt Insulaners' vom Januar 2017 beschließen. Anlass ist die Einführung des Ganztagsangebotes ab dem 1. März 2017, die eine Anpassung der bisherigen Konzeption erfordert. Die neue Fassung ergänzt den Tagesablauf um Mittagessen, Mittagsschlaf bzw. Mittagsruhe und Nachmittagsbetreuung bis 17.30 Uhr. Der Rat beschließt die anliegende Konzeption vom Januar 2017.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    01/005/2017·Sitzungsvorlage

    Eine Inselbewohnerin möchte ein Haus im Bereich 'Lütt Slurpad' kaufen, das auf einem Grundstück der Gemeinde steht. Da das Grundstück per Erbbaurecht — also einem langfristigen Nutzungsrecht am gemeindefremden Boden — vergeben ist, braucht die Käuferin die Zustimmung des Rates. Der überarbeitete Beschlussvorschlag sieht vor, dass bei Vorlage eines Kaufvertrags ein neuer Erbbaurechtsvertrag über 40 Jahre ab Eigentumsübertragung abgeschlossen wird.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    01/011/2017·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauherr will zwei Ferienwohnungen in Dauerwohnraum umwandeln. Das Grundstück liegt im Bebauungsplangebiet „Dorf–Teil A

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhreinstimmig
    01/014/2017·Sitzungsvorlage

    Im Hafenbereich soll an ein bestehendes Gebäude ein Aufenthaltsgebäude für das Personal angebaut werden. Es enthält Pausenraum, Umkleide, Dusche und WC. Die Verwaltung sieht keine Versagungsgründe und schlägt vor, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 9. Februar 2017 — Spiekeroog-Radar