Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 05.04.2018
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschlussfassung Abwägungen der Stellungnahmen zum Satzungsbeschluss B-Plan Dorf Teil A
    01/027/2018·Sitzungsvorlage

    Der Bauausschuss soll die eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan 'Dorf Teil A' abwägen und daraus Beschlussvorschläge für den Gemeinderat formulieren. Die Abwägungstabelle dokumentiert Stellungnahmen von Behörden (u.a. Landkreis Wittmund, NLWKN, EWE Netz) sowie von mehreren privaten Einwender:innen. Die meisten Anregungen nimmt die Gemeinde zur Kenntnis, ohne den Plan zu ändern; bei einzelnen Punkten werden redaktionelle oder zeichnerische Anpassungen vorgenommen. Der Bauausschuss soll konkrete Beschlussvorschläge für den Rat erarbeiten.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
    Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses durch den Anbau von zwei Ferienwohnungen
    01/019/2018·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauherr will ein bestehendes Einfamilienhaus um zwei Ferienwohnungen (65,07 m²) erweitern. Das Grundstück liegt im Bebauungsplan „Dorf–Teil A

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
    Erneuter Bauantrag: Umbau und Umnutzung eines Wohnhauses mit einer Ferienwohnung im Obergeschoss zu einem Gebäude mit Ladenlokal, drei Ferienwohnungen und einem Appartement für Dauerwohnen
    01/020/2018·Sitzungsvorlage

    Ein Grundstückseigentümer beantragt den Umbau eines Wohnhauses in ein Gebäude mit Ladenlokal, drei Ferienwohnungen und einem Dauerwohn-Appartement. Der Rat soll sein Einvernehmen erteilen — allerdings nur unter der Bedingung, dass das Appartement tatsächlich als Dauerwohnung an jemanden mit Erstwohnsitz auf Spiekeroog vermietet wird. Es ist bereits der dritte Anlauf: Zwei frühere Anträge scheiterten an fehlenden Unterlagen und Planmängeln, die nun nachgebessert wurden.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrmehrheitlich
    Vergabe der Erneuerung der Straßenbeleuchtung
    01/135/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog erneuert ihre gesamte Straßenbeleuchtung und vergibt den Auftrag für 60 neue Lampenköpfe und 27 neue Masten. Die ursprüngliche öffentliche Ausschreibung wurde wegen zu hoher Kosten zurückgezogen; stattdessen wurden drei Fachfirmen direkt angeschrieben. Zwei Firmen gaben Angebote ab: Firma A für 64.299 Euro brutto (Lampen baugleich zu bisherigen), Firma B für 60.832 Euro brutto (Lampen teilweise abweichend). Der Rat soll die Verwaltung mit der Vergabe an eine der beiden Firmen beauftragen.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Abgabe einer Absichtserklärung gegenüber dem Landkreis Wittmund für möglichen Bau einer Rettungswache
    01/029/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll gegenüber dem Landkreis Wittmund signalisieren, dass sie den Bau einer eigenen Rettungswache auf der Insel unterstützt. Das DRK Mittelhessen plant neben dem Feuerwehrgerätehaus eine Wache mit zwei Rettungswagen, einem Anhänger und Dauerwohnungen für hauptamtliche Kräfte. Die Gemeinde würde dafür Teile des Grundstücks verkaufen oder verpachten und auf ein bestehendes Pachtverhältnis verzichten. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen, eine entsprechende Absichtserklärung abzugeben.

    🤝 Soziales & Gesundheit🏠 Wohnen & Bauen
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrmehrheitlich6:2:1
    Vergabe der Vegetationspflege für die Rathausrabatten, Beet an der Alten Inselkirche und Beet an der Künstlerherberge
    01/026/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde vergibt die Pflegearbeiten für drei Grünflächen — die Rathausrabatten, das Beet an der Alten Inselkirche und das Beet an der Künstlerherberge — für das Jahr 2018. Zwei Firmen haben Angebote eingereicht; Firma 2 liegt mit 2.261 Euro deutlich günstiger als Firma 1 mit 5.779,83 Euro. Die Verwaltung empfiehlt die Vergabe an Firma 2. Der Rat soll diesen Beschluss fassen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung