Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 12.12.2019
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich4:2:1
    Beratung und Beschluss über die Erstellung eines neuen Rettungssteges im Hafen Spiekeroog
    01/109/2019·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll einen neuen Rettungssteg im Hafen bauen, damit das DGzRS-Rettungsboot Patienten sicherer und zu mehr Tidezeiten anlegen kann. Der bisherige Steg ist durch Versandung so unbrauchbar geworden, dass rund sechs Stunden täglich kein Anlegen möglich ist. Bevorzugt wird eine Verlängerung der Kaimauer nach Süden (Variante F). Der Rat soll die Bauvariante festlegen und 75.000 Euro im Haushalt 2020 einplanen.

    🤝 Soziales & Gesundheit🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Bauvoranfrage: Abbruch und Neubau zweier Ferien-Bungalows
    01/115/2019·Sitzungsvorlage

    Ein privater Antragsteller fragt vorab, ob er zwei bestehende Ferien-Bungalows auf einem 1.081 m² großen Grundstück im Geltungsbereich des B-Plans Dorf-Teil A abreißen und neu errichten darf. Die Verwaltung bewertet das Vorhaben als grundsätzlich zulässig — mit einer entscheidenden Bedingung: Da die Gesamtfläche beider Bungalows nach dem Abriss mehr als 120 m² beträgt, muss beim Neubau eine Dauerwohnung geschaffen werden. Der Beschlussvorschlag lautet entsprechend.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Wohnraum für Beschäftigte der Inselschule
    01/108/2019·Informationsvorlage

    Der Inselschule fehlt Wohnraum für neue Lehrkräfte und Schulbeschäftigte — bereits ab Frühjahr 2020 stehen Stellenneubesetzungen an, für die heute keine Betriebswohnungen vorhanden sind. Elternvertreter, Schulleitung und Gemeindeverwaltung haben am 14. November 2019 erste Schritte besprochen. Geplant ist außerdem, das Land Niedersachsen aktiv in die Lösungssuche einzubeziehen. Ein konkretes Konzept soll dem Rat baldmöglichst vorgelegt werden.

    🏠 Wohnen & Bauen🎓 Schule & Kinder
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einstellung der Altkleidersammlung durch die Gemeinde
    01/112/2019·Informationsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog stellt die bisher zweimal jährlich organisierte Altkleidersammlung zum 1. Januar 2020 ein. Gestiegene Transportkosten (100 Euro pro Container für den Inselspediteur) und die zusätzliche Belastung des zuständigen Gemeindemitarbeiters machen eine Fortführung nach Einschätzung der Verwaltung nicht möglich. Die Vorlage informiert Rat und Verwaltungsausschuss über diese bereits getroffene Entscheidung.

    🌳 Umwelt & Naturschutz💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung