Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 01.10.2020
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Sanierung, Umbau und Erweiterung einer bestehenden Pension
    01/064/2020·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung empfiehlt, das gemeindliche Einvernehmen für den Bauantrag zur Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung der Pension „Fallen-Anker

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Genehmigung zur Herstellung einer Schwimmsteganlage im Hafen auf Spiekeroog
    01/065/2020·Informationsvorlage

    Der Landkreis Wittmund hat der Gemeinde Spiekeroog die wasserrechtliche Genehmigung erteilt, im Hafen eine Schwimmsteganlage zu errichten. Die Genehmigung datiert vom 28. August 2020 und ist an zahlreiche Auflagen geknüpft, vor allem zum Küsten- und Deichschutz. Mit dem Bau muss innerhalb von fünf Jahren begonnen werden, sonst erlischt die Genehmigung. Dem Rat und seinen Ausschüssen wird die Genehmigung zur Kenntnis vorgelegt.

    🌊 Küstenschutz & Klima🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss zur Eingliederung des Eigenbetriebs in den Kernhaushalt
    01/062/2020·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will ihren Eigenbetrieb 'Kommunale Immobilien- und Grundstückswirtschaft Spiekeroog' auflösen und in den regulären Gemeindehaushalt eingliedern. Der Eigenbetrieb hat in rund zehn Jahren nicht die erhofften Vorteile gebracht, sondern durch separate Buchführung und Jahresabschlüsse zusätzlichen Aufwand verursacht. Der Rat soll beschließen, Vermögen und Schulden des Betriebs zum 1. Januar 2021 in die Gemeindebilanz zu überführen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Ernennung der Beisitzerin für den Ausschuss für Kindergarten, Jugend, Familie und Senioren
    01/061/2020·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll Tina Franz als Beisitzerin in den Ausschuss für Kindergarten, Jugend, Familie und Senioren berufen. Franz ist neue Elternvertreterin im Kindergarten „Lütt Insulaners

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🎓 Schule & Kinder
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Verwendung von so genannten Heizpilzen
    01/066/2020·Informationsvorlage

    Ratsmitglied Germis hat beantragt, den Umgang mit gasbetriebenen Terrassenheizstrahlern ("Heizpilzen") auf Spiekeroog zu diskutieren. Das Ordnungsamt informiert den Rat über den Stand der Debatte: Es gibt keine einheitliche gesetzliche Regelung, das Umweltbundesamt empfiehlt einen freiwilligen Verzicht, einige Städte haben Verbote erlassen. Die Vorlage enthält keinen Beschlussvorschlag, sondern dient der Erstinformation und legt zwei Hintergrundpapiere als Anlage bei.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung