Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 27.01.2022 und 19.05.2022
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die 1. Verlängerung einer Baugenehmigung für den Anbau eines Balkons
    01/050/2022·Sitzungsvorlage

    Die Bauherren eines Grundstücks auf Spiekeroog beantragen die erste Verlängerung einer bereits 2019 erteilten Baugenehmigung für den Anbau eines Balkons. Der Anbau unterblieb wegen der Corona-Pandemie. Der Landkreis hat die Gemeinde um eine Stellungnahme gebeten; Bauausschuss und Rat sollen darüber beraten und einen Beschluss fassen.

    🏠 Wohnen & Bauen
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich6:2:1
    Beratung und Beschluss über einen Bauantrag für Tiny Häuser auf dem Gelände der HL Schule
    01/051/2022·Sitzungsvorlage

    Die Hermann-Lietz-Schule will auf ihrem Gelände auf Spiekeroog acht Tiny Houses (Kleinsthäuser) und ein Technikgebäude neu bauen. Der Landkreis Wittmund hat die Gemeinde um eine Stellungnahme zum Bauantrag gebeten. Der Rat soll sein Einvernehmen erteilen und dabei erklären, dass der in Aufstellung befindliche Bebauungsplan die Bebauung in diesem Umfang ermöglichen wird.

    🏠 Wohnen & Bauen🎓 Schule & Kinder
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Beratung und Beschluss über einen Hotelrahmenplan der Gemeinde Spiekeroog
    01/054/2022·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will mit einem Hotelrahmenplan verbindliche Regeln für den Bau und die Erweiterung von Hotels und Frühstückspensionen festlegen. Der Plan gilt für den gesamten Gemeindebereich und setzt Grenzen bei Gebäudehöhe (maximal 13 Meter Firsthöhe), Grundfläche (maximal 1.000 Quadratmeter) und Grundflächenzahl. Künftige Hotelprojekte sollen nur noch über vorhabenbezogene Bebauungspläne möglich sein — nicht mehr über allgemeine Angebotsbebauungspläne. Ein konkreter Beschlussvorschlag sollte erst in der Sitzung formuliert werden.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss über überplanmäßige Ausgaben für den Straßenbau
    01/058/2022·Sitzungsvorlage

    Die Baukosten für die Deichrampe in Achter d'Diek steigen um 25 Prozent — rund 27.000 Euro mehr als geplant. Der beauftragte Unternehmer begründet das mit der erheblichen Preissteigerung im Bau- und Energiesektor; Verzögerungen entstanden auch durch fehlende Genehmigungen und ein enges Bauzeitfenster. Ohne die Mehrkosten würde er den Auftrag nicht ausführen, was mittelfristig einen kostspieligeren Komplettneubau der Spitzkehre am Deichfuß nach sich ziehen könnte. Der Rat soll die überplanmäßigen Ausgaben genehmigen und aus der Rücklage finanzieren.

    🌊 Küstenschutz & Klima💰 Haushalt & Inselabgaben
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Information und ggf. Beschluss über Umbaumaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus entsprechend des Feuerwehrbedarfsplanes
    01/052/2022·Sitzungsvorlage

    Das Feuerwehrgerätehaus auf Spiekeroog soll in mehreren Schritten umgebaut werden, um die Anforderungen des Feuerwehrbedarfsplans zu erfüllen. Geplant sind unter anderem: Entfernung einer Trennwand in der Fahrzeughalle, Erweiterung der Umkleideräume und Spinde, Herrichtung des Alarmeingangs sowie der Ausbau des Wasserrettungsraums. Für einen Teil der Maßnahmen soll ein externes Planungsbüro eine Kostenschätzung erstellen; die dafür nötigen 10.000 Euro sind bereits im Haushalt eingestellt. Bauausschuss und Rat sollen der geplanten Vorgehensweise zustimmen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung