Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/047/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat berät über eine Ausnahme von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung (SpiLärmSchVO) für die Gaststätte oder Einrichtung namens Stranddistel. Die SpiLärmSchVO schützt die Insel vor übermäßigen Lärmemissionen; Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt mangels PDF nicht vor.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/048/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt über eine Ausnahme von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung (SpiLärmSchVO) für die Rettungswache. Ausnahmen nach § 11 SpiLärmSchVO ermöglichen es, unter bestimmten Voraussetzungen von den lärmschutzbezogenen Regelungen abzuweichen. Da kein PDF vorliegt, sind Anlass und genaue Begründung des Antrags nicht bekannt.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/051/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit dem Glasfaserausbau auf Spiekeroog und betrifft offenbar die Entscheidung, ob und wie ein Förderantrag gestellt werden soll. Es handelt sich um den dritten Beratungsschritt in diesem Verfahren. Ein konkreter Beschlussvorschlag zur Förderantragsstellung liegt vor, dessen genauer Inhalt mangels PDF nicht bekannt ist.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/054/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt, ob ein Dorfentwicklungsplan für Spiekeroog erstellt werden soll. Ein solcher Plan legt fest, wie sich die Gemeinde baulich, infrastrukturell und sozial weiterentwickeln soll. Ein konkreter Beschlussvorschlag zur Auftragserteilung oder Beauftragung eines Planungsbüros ist zu erwarten.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/053/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat berät und beschließt über eine Vergütungsvereinbarung für die Rechtsprüfung des Bebauungsplans Nr. 15. Es geht um die Beauftragung und Honorierung einer juristischen Prüfleistung im Rahmen des laufenden Bauleitplanverfahrens. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist dem Titel nicht zu entnehmen.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/055/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit der Einrichtung eines Jugendoutdoorplatzes auf Spiekeroog. Beraten und beschlossen werden soll, ob und in welcher Form ein solcher Platz angelegt wird. Details zu Standort, Ausstattung und Kosten liegen ohne das zugehörige PDF nicht vor.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.04.2023
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 17Anfragen und Anregungen
- Ö 18Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung