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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/004/2023 · Donnerstag, 25. Mai 2023, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung18 öffentliche TOPs
18 substanziell
0 Formalia
davon 6 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang18 Beschlüsse
7 einstimmig
11 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.04.2023
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/047/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll über eine Ausnahme von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung (SpiLärmSchVO) für das Lokal oder die Veranstaltung 'Stranddistel' entscheiden. § 11 SpiLärmSchVO ermöglicht solche Einzelfallausnahmen von den Lärmschutzregeln. Ob Antragsteller:in, Anlass und genaue Bedingungen bekannt sind, lässt sich ohne PDF nicht sagen.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/048/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde berät über eine Ausnahme von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung (SpiLärmSchVO) für die Rettungswache. Ausnahmen nach § 11 SpiLärmSchVO ermöglichen es, unter bestimmten Voraussetzungen von den Lärmschutzregeln abzuweichen. Ein Beschluss soll gefasst werden.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/051/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog entscheidet über die Stellung eines Förderantrags für den Glasfaserausbau auf der Insel. Der Titel deutet auf eine dritte Beratungsrunde hin, in der konkret über das Einreichen des Antrags beschlossen werden soll.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/054/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über die Erstellung eines Dorfentwicklungsplans. Ein solcher Plan legt Ziele und Maßnahmen für die künftige Entwicklung der Inselgemeinde fest. Der Rat soll einen entsprechenden Beschluss fassen.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/053/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über eine Vergütungsvereinbarung für die Rechtsprüfung des Bebauungsplans Nr. 15. Es soll beschlossen werden, wie die rechtliche Prüfung des B-Plans vergütet wird.

  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/055/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über die Einrichtung eines Jugendoutdoorplatzes. Welche konkrete Fläche, welche Ausstattung und welche Kosten damit verbunden sind, geht aus dem Titel allein nicht hervor. Der Rat soll einen Beschluss fassen.

  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 25. Mai 2023 — Spiekeroog-Radar