Beratung und Beschluss über eine Vergütungsvereinbarung für Rechtsprüfung B-Plan 15
Stand der Beratung
Einstimmig beschlossen · Rat der Gemeinde Spiekeroog · 25. Mai 2023
Beschlossen — einstimmig
am 25. Mai 2023 im Rat der Gemeinde Spiekeroog
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Vergütungsvereinbarung mit einem Kostendeckel in Höhe von 5.000 € netto für eine rechtliche Prüfung und Prozessbegleitung des B-Plan Nr. 15 "Kurzentrum“ zu schließen. RV Redelfs stellt den Sachverhalt vor. Bevor alle Dokumente unterzeichnet werden, sollten sie anwaltlich geprüft werden.
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDie Gemeinde Spiekeroog berät über eine Vergütungsvereinbarung für die Rechtsprüfung des Bebauungsplans Nr. 15. Es soll beschlossen werden, wie die rechtliche Prüfung des B-Plans vergütet wird.
Einordnung
Sitzungsvorlage der Verwaltung zur Beratung und Beschlussfassung über eine Vergütungsvereinbarung im Rahmen des laufenden Bebauungsplanverfahrens Nr. 15.
Hintergrund
Bebauungspläne müssen vor ihrem Satzungsbeschluss rechtlich geprüft werden, um spätere Anfechtungen zu vermeiden. Für den B-Plan Nr. 15 der Gemeinde Spiekeroog soll offenbar eine externe Rechtsprüfung beauftragt werden. Über die konkrete Phase des Verfahrens und den Inhalt des B-Plans Nr. 15 liegen ohne PDF keine weiteren Informationen vor.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Die Vorlage betrifft eine verwaltungsinterne Beauftragung von Rechtsberatung für ein laufendes Bauleitplanverfahren. Für Insulaner:innen ergibt sich daraus zunächst keine unmittelbare Auswirkung auf den Alltag; mittelbar sichert die Rechtsprüfung die Bestandsfähigkeit des B-Plans.
Die wichtigsten Punkte
- Es geht um eine Vergütungsvereinbarung für die Rechtsprüfung des Bebauungsplans Nr. 15
- Der Rat soll über diese Vereinbarung beraten und beschließen
- Zum genauen Inhalt des B-Plans Nr. 15 und zur Vergütungshöhe liegen ohne PDF keine Angaben vor
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 24. Juli 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/053/2023
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- keine
- Im Radar seit
- 24. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 24. Juli 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Beratungsfolge
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