Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 31.08.2023
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    60.1-01212-23 | Errichtung eines Unterstandes - Ausnahme Veränderungssperre
    01/086/2023·Sitzungsvorlage

    Ein Bauvorhaben zur Errichtung eines Unterstandes soll per Ausnahmegenehmigung von einer bestehenden Veränderungssperre zugelassen werden. Eine Veränderungssperre friert bestimmte Bauvorhaben in einem Plangebiet ein, solange ein Bebauungsplan aufgestellt wird. Ob die Ausnahme gewährt wird, muss der zuständige Ausschuss oder Rat entscheiden.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Ankauf eines Flurstücks im Bereich der Rettungswache
    01/088/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, ein Flurstück im Bereich der Rettungswache anzukaufen. Der Rat soll einem entsprechenden Grundstückserwerb zustimmen. Weitere Details zur Fläche, zum Preis und zum genauen Zweck liegen aus der Vorlage nicht vor.

    🤝 Soziales & Gesundheit🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Erbbaurechtsvertrag Wilbers-Gelände
    01/089/2023·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog plant offenbar den Abschluss oder die Änderung eines Erbbaurechtsvertrags für das sogenannte Wilbers-Gelände. Ein Erbbaurecht erlaubt es, auf einem fremden Grundstück zu bauen, ohne das Grundstück selbst zu kaufen. Der Rat soll darüber beraten und beschließen.

    🏠 Wohnen & Bauen💰 Haushalt & Inselabgaben
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Fallen Anker - Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der SpLärmSchVO
    01/091/2023·Sitzungsvorlage

    Für das Lokal 'Fallen Anker' wurde ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung von der Sondernutzungslärm­schutzverordnung (SpLärmSchVO) gestellt. Der Rat soll entscheiden, ob die Ausnahme gewährt wird.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🏨 Tourismus & Kurbetrieb
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Bestellung des Allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters durch den Rat
    01/093/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll einen Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestellen. Diese Person übernimmt die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters, wenn dieser verhindert oder abwesend ist. Ein Beschlussvorschlag liegt der Vorlage zugrunde.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Benennung des Stellvertreters des Bürgermeisters der Gemeinde in Gesellschaften und Verbänden
    01/094/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll einen Stellvertreter des Bürgermeisters für die Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften und Verbänden benennen. Ein Beschluss über eine konkrete Person wird vorgeschlagen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Kulturstiftung Spiekeroog – Berufung eines Vorstandsmitgliedes
    01/097/2023·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll ein Mitglied in den Vorstand der Kulturstiftung Spiekeroog berufen. Über wen es sich handelt und welche Stelle neu besetzt wird, geht aus dem Titel allein nicht hervor.

    🎭 Kultur & Vereine🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung