Rat der Gemeinde Spiekeroog
Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.
Tagesordnung
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/086/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll über eine Ausnahme von einer bestehenden Veränderungssperre entscheiden. Gegenstand ist die Errichtung eines Unterstandes. Ohne PDF-Vorlage sind Details zu Standort, Antragsteller und Begründung nicht bekannt.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/088/2023·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog erwägt laut Vorlage den Ankauf eines Flurstücks im Bereich der Rettungswache. Näheres zum Kaufpreis, zur Fläche oder zum genauen Zweck ist mangels PDF nicht bekannt. Da nur der Titel vorliegt, bleiben wesentliche Details offen.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/089/2023·Sitzungsvorlage
Die Vorlage befasst sich mit dem Abschluss oder der Ausgestaltung eines Erbbaurechtsvertrags für das sogenannte Wilbers-Gelände auf Spiekeroog. Ein Erbbaurecht ermöglicht es, ein Grundstück langfristig zu nutzen oder zu bebauen, ohne es zu kaufen. Der genaue Inhalt des Vertrags und die Vertragsparteien sind auf Basis des Titels allein nicht bekannt.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/091/2023·Sitzungsvorlage
Der Betrieb 'Fallen Anker' beantragt eine Ausnahmegenehmigung von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung (SpLärmSchVO). Der Gemeinderat soll über diesen Antrag entscheiden. Details zur Art und zum Umfang der beantragten Ausnahme liegen ohne PDF nicht vor.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/093/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll einen Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters bestellen. Diese Person übernimmt die Aufgaben des Bürgermeisters, wenn dieser verhindert oder abwesend ist. Der Beschlussvorschlag sieht die formelle Bestellung durch den Rat vor.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/094/2023·Sitzungsvorlage
Der Gemeinderat soll einen Stellvertreter des Bürgermeisters für die Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften und Verbänden benennen. Dabei geht es um die formelle Mandatierung einer Person, die den Bürgermeister in externen Gremien vertritt. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht ersichtlich.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr01/097/2023·Sitzungsvorlage
Der Rat soll ein Mitglied in den Vorstand der Kulturstiftung Spiekeroog berufen. Über Hintergründe der Berufung – etwa ob eine Nachbesetzung oder eine Neubesetzung vorgenommen wird – liegen keine weiteren Informationen vor. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist dem Titel nicht zu entnehmen.
Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 31.08.2023
- Ö 10Einwohnerfragestunde
- Ö 18Anfragen und Anregungen
- Ö 19Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung