Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.05.2024
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Feststellungsbeschluss der 7. Änderung des Flächennutzungsplans
    01/044/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll die 7. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Gemeinde Spiekeroog förmlich feststellen. Die Änderung umfasst rund 42 Hektar und damit nahezu den gesamten Siedlungsbereich der Insel. Sie schafft die planungsrechtliche Grundlage für den parallel aufgestellten Bebauungsplan Nr. 22, der das Verhältnis von Dauerwohn- und Ferienwohnnutzung steuern soll. Der Rat soll den Abwägungsvorschlägen zu den eingegangenen Stellungnahmen zustimmen und den FNP anschließend festzustellen.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    60.1-00554-24 | Nutzungsänderung eines Teils eines Gewerbegebäudes in ein Café
    01/045/2024·Sitzungsvorlage

    Die Eigentümer eines Gewerbegebäudes auf Spiekeroog beantragen, einen Teil des Gebäudes in ein Café umzunutzen. Bisher befanden sich dort ein Ladengeschäft, ein Eisladen und Dauerwohnraum; ein Zimmer von 37 qm fällt als Wohnfläche weg, drei Dauerwohnungen bleiben jedoch erhalten. Der Gemeinderat soll das Einvernehmen zur Ausnahme von der bestehenden Veränderungssperre (B-Plan Nr. 22) sowie zur Genehmigung nach der Erhaltungssatzung erteilen.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Beratende Diskussion über Abwägungsvorschläge zum Bebauungsplan Nr. 22 „Dorf“
    01/046/2024·Sitzungsvorlage

    Der Rat der Gemeinde Spiekeroog berät über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 22 „Dorf

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Information über eine Ausnahme nach § 11 SpiLärmSchVO - Edeka "Frischemarkt"
    01/050/2024·Informationsvorlage

    Der Edeka-Lebensmittelmarkt 'Frischemarkt' auf Spiekeroog soll in der Bausaison 2024/25 umfangreich saniert und erweitert werden. Die Baugenehmigung liegt bereits vor. Damit die Bauarbeiten schon ab Anfang Oktober 2024 beginnen können, hat die Verwaltung eine Ausnahme von der Spiekerooger Lärmschutzverordnung erteilt, die Bautätigkeit vom 7. bis 31. Oktober 2024 erlaubt. Die gesetzlichen Ruhezeiten bleiben einzuhalten.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🏠 Wohnen & Bauen
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung