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Spiekeroog-Radar

Haushalts - und Finanzausschuss

HUFA/008/2018 · Donnerstag, 18. Oktober 2018, 20:00 Uhr · Sitzungssaal des Rathauses
Tagesordnung12 öffentliche TOPs
12 substanziell
0 Formalia
davon 4 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang12 Beschlüsse
1 mehrheitlich
4 Kenntnisnahme
7 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 23.08.2018
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrzur Kenntnis genommen
    01/079/2018·Informationsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog informiert Rat und Ausschüsse über den Haushaltsverlauf nach drei Quartalen 2018. Die Einnahmen lagen bis dahin bei rund 3,25 Millionen Euro, die Ausgaben bei rund 3,07 Millionen Euro. Größte noch ausstehende Einnahmeposten sind der Kurbeitrag (340.000 Euro) sowie Steuerumlagen und Liegenschaftsmieten. Die Verwaltung erwartet für das Gesamtjahr keine bedeutenden Abweichungen vom Haushaltsplan.

  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrzur Kenntnis genommen
    01/080/2018·Informationsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog informiert den Rat über zwei 2018 aufgenommene Investitionskredite. Für das Wohnbauprojekt Achter d'Diek wurden 2.965.000 Euro bei der Wüstenrot Bausparkasse aufgenommen, für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED 70.000 Euro über die KfW. Beide Kredite haben eine Zinsbindung von 10 Jahren; die Verwaltung hatte zuvor 15 Banken angefragt.

  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/078/2018·Sitzungsvorlage

    Der Haushalts- und Finanzausschuss startet einen Prozess, um gemeindeeigene Grundstücke wirtschaftlicher zu nutzen. Ziel ist eine Richtlinie für die Verwaltung, die bis zum Haushaltsentwurf 2020 vorliegen soll. Außerdem soll eine Handreichung als Arbeits- und Entscheidungsgrundlage für Rat und Verwaltung entstehen. Diese erste Sitzung dient der Agenda-Festlegung, Datenzusammenführung und Bestimmung von Folgeterminen.

  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrzur Kenntnis genommen
    01/081/2018·Informationsvorlage

    Das Ratsmitglied Warenski regt an zu prüfen, ob der gemeindliche Bauhof und der Wirtschaftshof der NSB (Natur-Schutzstation Borkum / gemeindliches Betriebsunternehmen) zusammengeführt werden sollen. Der Haushalts- und Finanzausschuss berät erstmals darüber, wie dieser Prüfprozess strukturiert werden soll. Geplant sind fünf Schritte: Agenda, Datenzusammenführung, Arbeitsablaufanalyse, Wirtschaftlichkeitsanalyse und schließlich ein Beschlussvorschlag an den Rat.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrzur Kenntnis genommen
    Anfragen und Anregungen
  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Haushalts - und Finanzausschuss am 18. Oktober 2018 — Spiekeroog-Radar