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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/004/2014 · Donnerstag, 17. Juli 2014, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung19 öffentliche TOPs
19 substanziell
0 Formalia
davon 7 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang19 Beschlüsse
2 einstimmig
2 mehrheitlich
1 abgelehnt
14 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich4:3:2
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 22.05.
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/045/2014·Sitzungsvorlage

    Eine Person soll aus dem Ehrenbeamtenverhältnis bei der Gemeinde Spiekeroog entlassen werden. Der Rat wird gebeten, dieser Entlassung zuzustimmen. Details zu Funktion und Grund der Entlassung liegen aus der Vorlage nicht vor.

  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrabgelehnt
    01/035/2014·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage für den Neubau eines Gästehauses liegt dem Rat zur Beratung vor. Mit einer Bauvoranfrage wird vorab geprüft, ob ein Bauvorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig ist. Details zu Standort, Größe und Antragsteller sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/042/2014·Sitzungsvorlage

    Ein Bauantrag für den Umbau und die Erweiterung eines Wohnhauses liegt dem Gemeinderat zur Entscheidung vor. Nähere Angaben zu Standort, Umfang und Art der geplanten Maßnahme sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Information über den Stand der Bildung einer EU-Förderregion Inseln+Stadt Norden
  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    01/047/2014·Sitzungsvorlage

    Der Landkreis Wittmund und seine Gemeinden wollen eine gemeinsame Förderrichtlinie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) für den Zeitraum 2014 bis 2020 erlassen. Die Richtlinie soll den Rahmen für Wirtschaftsförderung auf Landkreisebene schaffen. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt dem Titel nach vor, Details sind mangels PDF nicht bekannt.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    01/051/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog beabsichtigt, ein Grundstück zu verkaufen. Weitere Details zu Lage, Größe, Kaufpreis und Käufer:in sind aus dem Titel allein nicht erkennbar.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Nachtrag: 11.07.2014 Antrag RM Bauer: Anpachtung/Kauf des Grundstücks westlich der Feuerwehr für den Anbau Garage/Jugendraum (Unterstellung Krankenwagen, u.a.)
  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    01/038/2014·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will die 4. Änderung des Bebauungsplans Hafen formell einleiten. Dazu soll ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden — der erste Schritt im Planverfahren. Das Verfahren soll nach § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt werden, das für bestimmte Innenentwicklungsvorhaben gilt und einige Verfahrensschritte vereinfacht.

  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    01/052/2014·Sitzungsvorlage

    Die Theatergruppe 'Das letzte Kleinod' beantragt bei der Gemeinde Spiekeroog Unterstützung für eine neue Aufführung. Art und Umfang der beantragten Unterstützung — finanziell, logistisch oder anderweitig — sind aus dem Titel allein nicht erkennbar. Der Rat soll über den Antrag beraten und entscheiden.

  18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 17. Juli 2014 — Spiekeroog-Radar