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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/006/2016 · Donnerstag, 7. Juli 2016, 20:02 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung20 öffentliche TOPs
20 substanziell
0 Formalia
davon 8 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang20 Beschlüsse
5 einstimmig
1 mehrheitlich
14 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 02.06.
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschluss
    01/061/2016·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat berät und beschließt über einen Antrag zum Projekt ‚Frischemarkt' im Westerloog, das einen Vorhaben- und Erschließungsplan umfasst. Ein solcher Plan ist das Kernstück eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, bei dem ein privater Investor Planung und Umsetzung übernimmt. Über Einzelheiten des Vorhabens – Umfang, Nutzung, Kosten – liegt kein Dokument vor.

  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschluss
    01/065/2016·Sitzungsvorlage

    Der Bürgermeister soll die Zustimmung zum Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für einen Frischemarkt förmlich ausfertigen. Grundlage ist § 12 Abs. 2 BauGB, der dem Vorhabenträger erlaubt, die Aufstellung eines solchen Plans zu beantragen. Zum Verfahren gehört auch die Ausfertigung des zugehörigen Vorhaben- und Erschließungsplans.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschluss
    01/062/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will für das Gebiet Melksett/Westerloog einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufstellen. Das Verfahren soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ablaufen, ohne eine Umweltprüfung. Der Rat soll den formalen Aufstellungsbeschluss fassen — den Startschuss für diesen Bebauungsplan.

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    01/054/2016·Sitzungsvorlage

    Eine Baugenehmigung für die Errichtung von zwei Terrassen soll durch einen Nachtrag ergänzt werden. Details zum Standort, Antragsteller und Umfang der Änderung liegen nicht vor, da kein Dokument eingereicht wurde.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    01/055/2016·Sitzungsvorlage

    Ein Hotel auf Spiekeroog soll rück- und umgebaut werden. Der Gemeinderat berät über dieses Vorhaben, vermutlich im Rahmen einer Baugenehmigung oder eines entsprechenden Antrags. Weitere Details zur Lage, zum Umfang und zu den Kosten sind ohne das zugehörige Dokument nicht bekannt.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    01/056/2016·Sitzungsvorlage

    Ein denkmalgeschützter Altbau soll umgebaut und saniert werden. Der Gemeinderat befasst sich mit dem entsprechenden Vorhaben. Weitere Details liegen nur aus dem Titel vor.

  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrmehrheitlich
    01/057/2016·Sitzungsvorlage

    Ein privater Bauherr beantragt den Neubau einer Wohnanlage mit elf Ferienwohnungen und einer Dauerwohnung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 8c „Ortsmitte-West". Gleichzeitig werden drei Befreiungen von den Festsetzungen dieses B-Plans beantragt. Der Rat muss entscheiden, ob er dem Bauvorhaben und den Befreiungen zustimmt.

  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 UhrBeschluss
    Beratung über die mögliche wirtschaftliche Nutzung des Melksett-Dreiecks
  18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhreinstimmig
    01/060/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät über den Einsatz einer EDV-Unterstützung für den Jahresabschluss 2011 und soll darüber einen Beschluss fassen. Die Vorlage datiert offenbar aus 2016, betrifft aber den Abschluss aus dem Jahr 2011 — was auf eine erhebliche Verzögerung bei der Jahresabschlusserstellung hindeutet.

  19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  20. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:02 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 7. Juli 2016 — Spiekeroog-Radar