Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 03.11. und 09.11.
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Wahl der stellv. Ausschussvorsitzenden:
11. Ö 10.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schulausschuss
12. Ö 10.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Ausschuss für Kindergarten, Jugend, Familie und Senioren
13. Ö 10.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bau- und Umweltausschuss
14. Ö 10.4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Haushalts- und Finanzausschuss
15. Ö 10.5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Betriebsausschuss
16. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Benennung der (weiteren) Beisitzer/innen:
17. Ö 11.1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schulausschuss
18. Ö 11.2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Ausschuss für Kindergarten, Jugend, Familie und Senioren
19. Ö 11.3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bau- und Umweltausschuss
20. Ö 11.4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Haushalts- und Finanzausschuss
21. Ö 11.5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Betriebsausschuss
22. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Umbau und Umnutzung eines Restaurants zu drei Ferienwohnungen und Bürofläche
    01/105/2016·Sitzungsvorlage

    Ein Gebäude, das bisher als Restaurant genutzt wird, soll zu drei Ferienwohnungen und einer Bürofläche umgebaut werden. Der Gemeinderat ist offenbar aufgerufen, diesem Vorhaben zuzustimmen. Weitere Details liegen nicht vor, da nur der Titel bekannt ist.

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
23. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Unterstand für einen Zeltanhänger
    01/104/2016·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage befasst sich mit dem Bau oder der Genehmigung eines Unterstands für einen Zeltanhänger. Genauere Details zu Standort, Kosten oder Antragsteller sind auf Basis des Titels allein nicht erkennbar.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
24. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog über den Kindergarten Spiekeroog
    01/107/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll die Satzung für den Kindergarten Spiekeroog neu fassen. Der Rat berät und beschließt über die aktualisierte Fassung der Satzung. Der genaue Inhalt der Neufassung ist mangels Vorlage nicht bekannt.

    🎓 Schule & Kinder🏛️ Verwaltung & Beteiligung
25. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    Beratung und Beschluss über die Neufassung der Gebührensatzung für den Kindergarten der Gemeinde Spiekeroog
    01/108/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog überarbeitet die Gebührensatzung für ihren Kindergarten und legt eine Neufassung zur Beschlussfassung vor. Der Rat soll die neuen Regelungen zu Betreuungsgebühren beschließen. Einzelheiten zu konkreten Gebührenhöhen oder Änderungen liegen ohne PDF nicht vor.

    🎓 Schule & Kinder💰 Haushalt & Inselabgaben
26. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Neufassung der Hauptsatzung
    01/109/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog will ihre Hauptsatzung neu fassen. Die Hauptsatzung ist das grundlegende Regelwerk der Gemeinde, das unter anderem Zuständigkeiten, Ausschüsse und Verfahren festlegt. Der Rat soll die neue Fassung beraten und beschließen.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
27. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss über die Mitfinanzierungszusage - LEADER-Projekt "VA-VVK (Online-Vorverkauf) und Relaunch Internetseite www.spiekeroog.de"
    01/113/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll eine Mitfinanzierungszusage für ein LEADER-gefördertes Projekt beschließen, das zwei Vorhaben bündelt: einen Online-Vorverkauf für Veranstaltungstickets und den Relaunch der offiziellen Insel-Website www.spiekeroog.de. Der Rat berät über den Einsatz kommunaler Eigenmittel, die als Kofinanzierung zur EU-Förderung über das LEADER-Programm erforderlich sind.

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb💰 Haushalt & Inselabgaben🏛️ Verwaltung & Beteiligung
28. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beratung und Beschluss über die Neuregelung der Umsatzbesteuerung im kommunalen Bereich (§2b UStG)
    01/112/2016·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog berät und beschließt die Umsetzung des neuen §2b Umsatzsteuergesetz (UStG), der die Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts neu regelt. Kommunen müssen danach bestimmte wirtschaftliche Tätigkeiten künftig umsatzsteuerlich wie ein Unternehmen behandeln. Der Rat soll einen Beschluss zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung fassen.

    💰 Haushalt & Inselabgaben
29. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
30. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung