Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrmehrheitlichGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.08. und 07.09.
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhreinstimmigBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/074/2017·Sitzungsvorlage
Der Rat soll den geänderten Entwurf des Bebauungsplans 'Dorf – Teil A' billigen und erneut öffentlich auslegen. Der rund 41,6 Hektar große Plan deckt den größten Teil des bebauten Ortsgebiets ab und soll Dauerwohnen sichern sowie Nutzungen verbindlich ordnen. Gegenüber dem Vorläufer wurden der Bereich des Edeka-Marktes Sander aus dem Geltungsbereich herausgenommen, der Bereich Melksett als Besonderes Wohngebiet neu festgesetzt und weitere Präzisierungen zu Dauerwohnungsgrößen sowie zur Deichschutzzone vorgenommen.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhreinstimmigAllgemeiner Vertreter des Bürgermeisters: Beschluss über die Abberufung von Michael Braun und Neuberufung von Björn Koffinke als Vertreter des Bürgermeisters
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhreinstimmigVerbandsversammlung OOWV: Beschluss über die Abberufung von Michael Braun und Neuberufung von Björn Koffinke als Vertreter des Bürgermeisters
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhreinstimmigGesellschaft Wittbülten: Beschluss über die Abberufung von Michael Braun und Neuberufung von Björn Koffinke als Vertreter des Bürgermeisters
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhreinstimmigFriesenenergie: Beschluss über die Abberufung von Michael Braun und Neuberufung von Björn Koffinke als Vertreter des Bürgermeisters
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/096/2017·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog soll sich mit 3.230,60 Euro an den Kosten eines Beschwerde- und Klageverfahrens gegen das Kohlekraftwerk Eemshaven beteiligen. Das Verfahren richtet sich gegen die Betriebsgenehmigung des Kraftwerks in den Niederlanden, das Schadstoffe über Ostfriesland und die Inseln verteilt. Das niederländische Höchstgericht hat die Genehmigung bestätigt; ein Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof ist noch anhängig. Der Rat soll beschließen, den anteiligen Kostenbeitrag aus dem Haushalt bereitzustellen.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/085/2017·Sitzungsvorlage
Ein privater Eigentümer will seine bestehende Dauerwohnung auf einem Grundstück im Bebauungsplangebiet „Dorf–Teil A
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/092/2017·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog passt die Entschädigungen für ehrenamtliche Wahlhelfer:innen an — zuletzt wurden sie 2002 festgelegt. Ab 1. Januar 2018 sollen Mitglieder des Wahlvorstands 35,00 € und Mitglieder des Briefwahlvorstands 17,50 € pro Sitzung und Person erhalten. Die Entschädigung für Wahlausschusssitzungen soll künftig automatisch dem jeweils gültigen Richtwert der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung folgen.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrmehrheitlichBeratung und Beschluss über den Leader-Förderantrag zur Attraktivierung des Außenbereichs Kurzentrum01/098/2017·Sitzungsvorlage
Die Nordseebad Spiekeroog GmbH plant im Außenbereich des Kurzentrums einen barrierefreien Abenteuergolfplatz und hat dafür einen LEADER-Förderantrag gestellt. Das EU-Förderprogramm verlangt eine öffentliche Kofinanzierung von 25 Prozent. Der Rat soll eine Absichtserklärung abgeben, 18.750 Euro aus dem Gemeindehaushalt 2018 bereitzustellen.
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 UhrBeschluss01/097/2017·Sitzungsvorlage
Örtliche Familien haben die Gemeinde Spiekeroog im September 2017 schriftlich zum Thema Erbpachtgrundstücke angefragt. Der Rat soll die Anfrage in seiner Sitzung am 5. Oktober 2017 beraten und diskutieren. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist in der Vorlage nicht enthalten. Die eigentliche Anfrage der Familien ist als nichtöffentliche Anlage beigefügt und daher nicht einsehbar.
- Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhreinstimmig01/099/2017·Sitzungsvorlage
Das Bauprojekt 'Achter d' Diek' kann nach einer außergerichtlichen Einigung mit den Klägern voraussichtlich im Winterhalbjahr 2017/18 starten. Ratsmitglied Gerda Heusipp beantragt, eine Steuerungsgruppe aus Ratsmitgliedern zu benennen und die Verwaltung mit der Einholung von Angeboten für eine Bauleitung bis zum 20. Oktober 2017 zu beauftragen. Die Steuerungsgruppe soll die meisten Projektentscheidungen eigenständig treffen; nur Vertragsabschlüsse benötigen weiterhin einen Ratsbeschluss.
- Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 23·Öffentlicher Teil: Beginn 20:05 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung