Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEröffnung der Sitzung
- Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.12. und 28.12.2017
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/001/2018·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog vergibt die Bauleitung und Objektbetreuung für das Wohnbauprojekt Achter d'Diek an ein externes Ingenieurbüro. Das Sachverständigenbüro Andreesen aus Emden soll die Bauüberwachung (Phase 8) für rund 68.800 Euro sowie die anschließende Objektbetreuung (Phase 9) für rund 4.300 Euro übernehmen. Der Rat soll den Bürgermeister zum Vertragsabschluss ermächtigen.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/002/2018·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde überträgt Haushaltsmittel aus 2016 und 2017 ins Haushaltsjahr 2018, damit sechs geplante Projekte umgesetzt werden können. Betroffen sind: Glasfaserleitung Rathaus–Poststelle (60.000 Euro), Erneuerung der Straßenlaternen (90.000 Euro), zweiter Ausrückweg und Straßenreparaturen (rund 106.500 Euro), das Wohnbauprojekt Achter d'Diek (2.965.000 Euro), ein Zaun für den Kindergarten (8.100 Euro) sowie neue Kleidung für die Freiwillige Feuerwehr (1.450 Euro). Der Rat soll die Mittelübertragung formell beschließen.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/003/2018·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog will ein eigenes Glasfaserkabel verlegen lassen, um ein sicheres Behörden-Datennetz aufzubauen. Die Telekom verlegt Anfang 2018 ohnehin ein Glasfaserkabel zwischen Poststation und Rathaus — die Gemeinde nutzt diese Gelegenheit, ihr eigenes Kabel kostengünstig mitzuverlegen. Der Rat soll die Verwaltung beauftragen und anteiligen Kosten von 45.243,75 Euro zustimmen.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/133/2017·Sitzungsvorlage
Die Verwaltung soll einen städtebaulichen Vertrag mit dem Antragsteller eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Grundstück Noorderloog 2a / Süderloog 3 abschließen. Der Vertrag regelt Kosten und Ablauf des B-Plan-Verfahrens, bevor dieses formal startet. Weicht ein ausgehandelter Vertrag vom vorliegenden Entwurf ab oder ist er nicht kostenneutral für die Gemeinde, muss er dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/134/2018·Sitzungsvorlage
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog soll die Führungsriege der Freiwilligen Feuerwehr neu besetzen. Nach der Abberufung des bisherigen Gemeindebrandmeisters und seiner Stellvertreter wählte die Jahreshauptversammlung der Feuerwehr am 8. Januar 2018 neue Kandidatinnen und Kandidaten. Der Rat soll diese Personen für sechs Jahre als Ehrenbeamte berufen.
- Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss01/136/2018·Sitzungsvorlage
Ein privater Antragsteller will am Kaapdünenweg 4 ein Gartenhaus mit 37,5 m² überbauter Fläche errichten. Der Landkreis Wittmund hatte zunächst Nachbesserungen verlangt, weil die ursprüngliche Planung die Grenzabstände unterschritt. Die überarbeiteten Unterlagen liegen nun vor, und der Rat soll das gemeindliche Einvernehmen erteilen.
- Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss01/135/2018·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog erneuert ihre gesamte Straßenbeleuchtung und vergibt den Auftrag für 60 neue Lampenköpfe und 27 neue Masten. Die ursprüngliche öffentliche Ausschreibung wurde wegen zu hoher Kosten zurückgezogen; stattdessen wurden drei Fachfirmen direkt angeschrieben. Zwei Firmen gaben Angebote ab: Firma A für 64.299 Euro brutto (Lampen baugleich zu bisherigen), Firma B für 60.832 Euro brutto (Lampen teilweise abweichend). Der Rat soll die Verwaltung mit der Vergabe an eine der beiden Firmen beauftragen.
- Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/005/2018·Sitzungsvorlage
Das Bauunternehmen Böhling beantragt die Genehmigung, auf Spiekeroog eine eigene elektrische Transportkarre einzusetzen. Der bisherige Transportdienstleister Bellstedt kann die für ein laufendes Großbauvorhaben notwendigen Fahrten nicht vollständig und termingerecht abdecken. Bei anderen Baufirmen auf der Insel wurden solche E-Karren bereits genehmigt. Der Rat soll den Einsatz des Elektrofahrzeugs (Modell Pefra EFW 620) durch Böhling genehmigen.
- Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussAnfragen und Anregungen
- Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussSchließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung