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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/003/2018 · Donnerstag, 5. April 2018, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung18 öffentliche TOPs
18 substanziell
0 Formalia
davon 6 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang18 Beschlüsse
3 einstimmig
1 mehrheitlich
2 abgelehnt
12 andere

Tagesordnung

  1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrmehrheitlich
    Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 01.03.2018
  7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
  9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
  11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrabgelehnt
    01/010/2018·Sitzungsvorlage

    Ein privater Antragsteller möchte den hinteren Teil eines bestehenden Gebäudes erweitern und zu zwei separaten Ferienwohnungen umbauen. Geplant sind eine Veranda im Erdgeschoss sowie Dachgauben im Obergeschoss. Der vordere Gebäudeteil mit Restaurant und Dauerwohnung bleibt unverändert. Der Rat soll das gemeindliche Einvernehmen erteilen.

  12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrabgelehnt
    01/011/2018·Sitzungsvorlage

    Eine private Antragstellerin will an einem Wohnhaus im Bebauungsplangebiet „Dorf–Teil A

  13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    01/136/2018·Sitzungsvorlage

    Ein privater Antragsteller will am Kaapdünenweg 4 ein Gartenhaus mit 37,5 m² überbauter Fläche errichten. Der Landkreis Wittmund hatte zunächst Nachbesserungen verlangt, weil die ursprüngliche Planung die Grenzabstände unterschritt. Die überarbeiteten Unterlagen liegen nun vor, und der Rat soll das gemeindliche Einvernehmen erteilen.

  14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrBeschluss
    01/135/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog erneuert ihre gesamte Straßenbeleuchtung und vergibt den Auftrag für 60 neue Lampenköpfe und 27 neue Masten. Die ursprüngliche öffentliche Ausschreibung wurde wegen zu hoher Kosten zurückgezogen; stattdessen wurden drei Fachfirmen direkt angeschrieben. Zwei Firmen gaben Angebote ab: Firma A für 64.299 Euro brutto (Lampen baugleich zu bisherigen), Firma B für 60.832 Euro brutto (Lampen teilweise abweichend). Der Rat soll die Verwaltung mit der Vergabe an eine der beiden Firmen beauftragen.

  15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/014/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde will auf dem gemeindeeigenen Grundstück Noorderloog 21 Bauland auf Erbpacht an Insulaner:innen ohne Eigentum vergeben. Geplant ist ein Reihenhaus für zwei oder drei Parteien auf einer bebaubaren Grundfläche von rund 259 Quadratmetern. Der Rat soll beschließen, dass Bauausschuss und Hauptausschuss zunächst Baugröße, Vergabekriterien und Erbpachtzins beraten und dem Rat anschließend ein Interessenbekundungsverfahren zur Beschlussfassung vorlegen.

  16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
    01/012/2018·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog soll außerplanmäßig ein neues Elektrofahrzeug für den Inselmobi-Dienst kaufen. Die TÜV-Prüfung ergab, dass eines der drei Inselmobile nicht mehr weiter betrieben werden darf. Ohne Ersatz würde im Sommer ein dringend benötigtes drittes Fahrzeug fehlen. Der Rat soll die Anschaffung des D-Line DV-4 GL (Elektro, 48V) von DIVACO für brutto 11.709,60 Euro beschließen.

  17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
  18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 5. April 2018 — Spiekeroog-Radar