Rat der Gemeinde Spiekeroog
Tagesordnung
- Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
- Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
- Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhrmehrheitlichGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 03.09.2019 und 01.10.2019
- Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
- Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussBeschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
- Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 UhreinstimmigBeschluss über die Annahme von Spenden
- Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein BeschlussEinwohnerfragestunde
- Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/087/2019·Sitzungsvorlage
Ratsmitglied Heusipp hat ihr Mandat im Gemeinderat Spiekeroog zum 29. September 2019 niedergelegt. Der Rat soll nun formal über die Annahme dieses Verzichts entscheiden. Da die beiden vorrangigen Nachrücker Lars Bücking und Jörg Gerdes die Übernahme abgelehnt haben, würde Margret Bauer als dritte auf der Nachrückerliste den Sitz übernehmen. Der Beschlussvorschlag lautet: Der Rat stimmt dem Mandatsverzicht zu.
- Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/083/2019·Sitzungsvorlage
Die Gemeinde Spiekeroog will die Straßenbeleuchtung an mehreren dunklen Stellen im Ort durch zusätzliche Laternen ergänzen. Die Mehrkosten tragen Privatpersonen als Spende — eine Laterne kostet die Spendenden rund 1.390 Euro brutto, Montage extra. Der Rat soll entscheiden, an welchen konkreten Standorten nachgerüstet wird, und die Verwaltung mit den Spenderverhandlungen beauftragen.
- Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/081/2019·Sitzungsvorlage
Ein bestehendes Wohnhaus im Bebauungsplangebiet Dorf-Teil A soll um eine inseltypische Veranda erweitert werden. Die Wohnfläche steigt dabei von rund 95 auf rund 115 Quadratmeter. Alle Festsetzungen des Bebauungsplans und der Baugestaltungssatzung sind nach Prüfung durch die Verwaltung erfüllt. Die Gremien sollen das gemeindliche Einvernehmen erteilen.
- Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/082/2019·Sitzungsvorlage
Ein privater Bauantrag sieht den Neubau von zwei Wohngebäuden im Bereich des Bebauungsplans Dorf-Teil A vor — mit sieben Ferienwohnungen und einer Dauerwohnung auf einem 730 m² großen Grundstück. Die Gemeinde soll ihr Einvernehmen erteilen. Bedingung: Die Dauerwohnung muss in der Baugenehmigung eindeutig nach Lage und Größe festgelegt werden.
- Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig01/086/2019·Sitzungsvorlage
Eine auf Spiekeroog ansässige Tischlerei beantragt die ganzjährige Zulassung einer elektrischen Transportkarre (E-Karre) für den Materialtransport zwischen ihren Baustellen. Als Begründung nennt der Betrieb Lieferengpässe bei der Inselspedition und das hohe Materialvolumen, das weder per Fahrrad noch witterungsgeschützt transportiert werden kann. Der Beschlussvorschlag lautet: Der Antrag wird genehmigt.
Formalia (5 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
- Ö 1Eröffnung der Sitzung
- Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
- Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö 16Anfragen und Anregungen
- Ö 17Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung