Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 24.11.2022
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
   Beschluss über die Annahme von Spenden
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
    Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Sicherung der Lebensmittelversorgung“ und die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    01/102/2022·Sitzungsvorlage

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 Sicherung der Lebensmittelversorgung aufzustellen. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrmehrheitlich
    Beratung und Beschluss über die Vorgehensweise „Hotel zur Linde“
    01/103/2022·Sitzungsvorlage

    Der Eigentümer des Hotels zur Linde hat Ende November 2022 mitgeteilt, dass er den ursprünglich geplanten Teilabriss und Neubau des Hotels nicht mehr verfolgt. weiterlesen

    🏠 Wohnen & Bauen🏨 Tourismus & Kurbetrieb🎭 Kultur & Vereine
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
    Nachtrag: 06.12.2022 Beratung und Beschluss über eine Kofinanzierung des historischen Rettungshauses
    01/107/2022·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde soll ihren Eigenanteil für die Sanierung des Historischen Rettungshauses erhöhen. Das LEADER-Förderprojekt der Nordseebad Spiekeroog GmbH (NSB) wird teurer als 2020 geplant. weiterlesen

    💰 Haushalt & Inselabgaben🎭 Kultur & Vereine
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 UhrBeschluss
    Beschluss über eine Resolution zum Thema LNG Terminal in Wilhelmshaven
    01/108/2022·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat Spiekeroog soll eine Resolution gegen die geplanten LNG-Terminals bei Wilhelmshaven beschließen und den Bürgermeister beauftragen, sie an Bundes- und Landesregierung zu versenden. weiterlesen

    🌳 Umwelt & Naturschutz🌊 Küstenschutz & Klima
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrmehrheitlich
    Beschluss über eine Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
    Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Pferdeanhänger
    01/097/2022·Sitzungsvorlage

    Ein Spiekerooger Spediteur beantragt die ganzjährige Sondernutzung der Gemeindestraßen mit einem Pferdeanhänger. weiterlesen

    🚢 Verkehr & Fähre🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhreinstimmig
    Sondernutzung von Gemeindestraßen durch einen Containeranhänger
    01/098/2022·Sitzungsvorlage

    Ein ortsansässiger Spediteur will auf Spiekeroog ganzjährig einen Containeranhänger (Mulde) für Entsorgungsleistungen anbieten und beantragt dafür die Sondernutzung von Gemeindestraßen. weiterlesen

    🏨 Tourismus & Kurbetrieb🏛️ Verwaltung & Beteiligung
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:01 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung