Beschluss über die Prüfung der Jahresrechnung 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDer Rat der Gemeinde Spiekeroog soll die Jahresrechnung 2013 prüfen und dem Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilen. Die Entlastung ist ein formaler Abschluss des Rechnungsprüfungsverfahrens. Ein konkreter Beschlussvorschlag liegt mangels PDF nicht vor.
Einordnung
Verwaltungsvorlage zur formalen Rechnungsprüfung und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013, eingebracht von der Verwaltung im Jahr 2023.
Hintergrund
Nach der Gemeindeordnung Niedersachsen ist der Rat verpflichtet, die Jahresrechnung zu prüfen und dem Bürgermeister anschließend Entlastung zu erteilen. Die Jahresrechnung 2013 wurde offenbar erst mit erheblicher Verzögerung abgeschlossen und dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. Der genaue Grund für die späte Behandlung ist dem Titel nicht zu entnehmen.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Die Entlastung des Bürgermeisters für 2013 ist eine haushaltsrechtliche Pflichtaufgabe des Rates ohne unmittelbare Auswirkungen auf den Inselalltag. Für Insulaner:innen ist relevant, dass ein Haushaltsjahr aus dem Jahr 2013 erst 2023 förmlich abgeschlossen wird, was auf eine außergewöhnlich lange Verzögerung hindeutet.
Die wichtigsten Punkte
- Der Rat soll die Jahresrechnung 2013 förmlich prüfen und beschließen
- Dem Bürgermeister soll für das Haushaltsjahr 2013 Entlastung erteilt werden
- Die Vorlage trägt die Bezeichnung 01/115/2023 und wird damit rund zehn Jahre nach dem betreffenden Haushaltsjahr behandelt
- Detaillierte Inhalte der Vorlage sind mangels PDF nicht bekannt
Schlagworte
Stand 30. Mai 2026. Maßgeblich ist immer das Original.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/115/2023
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 24. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 30. Mai 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
Der Rat soll den Jahresabschluss der Gemeinde Spiekeroog für das Haushaltsjahr 2016 förmlich beschließen. Das Rechnungsprüfungsamt hat den Abschluss im Oktober 2024 geprüft und als weitgehend zutreffend bewertet. Die Jahresüberschüsse (ordentlich: 148.111 Euro, außerordentlich: 45.833 Euro) sollen den jeweiligen Rücklagen zugeführt werden. Außerdem soll der Bürgermeister für die Haushaltsführung 2016 entlastet werden.
Der Gemeinderat berät und beschließt die Haushaltssatzung der Gemeinde Spiekeroog für das Jahr 2016. Die Haushaltssatzung legt fest, in welcher Höhe die Gemeinde Einnahmen erwartet und Ausgaben plant. Ein konkretes PDF mit Zahlen und Begründungen liegt nicht vor.
Die Vorlage befasst sich mit dem weiteren Vorgehen zur Sanierung des Kleinspielfeldes und der Laufbahn auf Spiekeroog. Auf Basis des Titels ist anzunehmen, dass Rat oder Ausschuss über konkrete nächste Schritte beraten soll. Details zu Kosten, Zeitplan oder Umfang der Maßnahmen liegen ohne PDF nicht vor.
Der Gemeinderat soll eine überplanmäßige Ausgabe genehmigen, um einen Gerätewagen-Logistik (GW-L1) für die Freiwillige Feuerwehr Spiekeroog zu beschaffen. Die Ausgabe war im laufenden Haushalt nicht oder nicht vollständig eingeplant, weshalb eine gesonderte Genehmigung erforderlich ist.