Rat der Gemeinde Spiekeroog

Tagesordnung

1. Ö 1·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Eröffnung der Sitzung
2. Ö 2·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
3. Ö 3·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Ö 4·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
5. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
6. Ö 6·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 18.12.2025
7. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über den Sachstand getroffener Beschlüsse
8. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig
   Beschluss über die Annahme von Spenden
9. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
   Einwohnerfragestunde (Bedarf)
10. Ö 10·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Festlegung von Prioritäten für das Jahr 2026 – Rückblick 2025
    01/116/2026·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung legt dem Gemeinderat einen strukturierten Überblick über die Arbeitsschwerpunkte für 2026 vor und zieht Rückblick auf das Jahr 2025. Da keine gesonderten Projektstellen vorhanden sind, soll eine klare Priorisierung sicherstellen, dass laufender Betrieb und Entwicklungsvorhaben gleichermaßen bewältigt werden. Als strategischer Rahmen dient der Dorfentwicklungsplan (DEP), dessen Abschluss für 2026 geplant ist. Konkrete Beschlusspunkte werden in der Sitzung selbst formuliert.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung💰 Haushalt & Inselabgaben
11. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig5:0:0
    Dorfentwicklungsprogramm | Vorstellung und Diskussion des Entwurfs „Baukultur und Gestaltungsempfehlungen für private Projektmaßnahmen“
    01/114/2026·Sitzungsvorlage

    Im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms hat das Planungsbüro regionalplan & uvp Gestaltungsempfehlungen für private Sanierungsvorhaben erarbeitet. Das Dokument enthält ein eigenes Kapitel für Spiekeroog (ab Seite 47) und gilt als Prüfgrundlage bei Förderanträgen aus dem Förderprogramm Dorfentwicklung. Eine Projektgruppe hat den Entwurf bereits gesichtet und Anpassungsbedarf benannt. Der Rat soll den Entwurf zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, die abgestimmten Rückmeldungen an das Planungsbüro weiterzugeben.

    🏠 Wohnen & Bauen🏛️ Verwaltung & Beteiligung
12. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig5:0:0
    Übernahme der ehemaligen öffentlichen Telefonzellen auf Spiekeroog
    01/115/2026·Sitzungsvorlage

    Die Deutsche Telekom hat der Gemeinde Spiekeroog angeboten, die beiden verbliebenen Telefonzellen an den Standorten Lüttpad 4 und Westerloog 2 für je 10 Euro zu verkaufen – andernfalls werden sie im ersten Quartal 2026 abgebaut. Die Gemeinde möchte sie für gemeinwohlorientierte Zwecke erhalten; eine Zelle wird bereits als offener Bücherschrank genutzt. Der Rat soll den Kauf und den Abschluss des Kaufvertrags beschließen sowie die künftige Nutzung regeln.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung🎭 Kultur & Vereine
13. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig5:0:0
    Richtungsentscheidung zur Wohnraumkomponente im Projekt „Ganztagsschule | Erweiterung Inselschule & Wohnraumschaffung“
    01/117/2026·Sitzungsvorlage

    Im Zuge des Projekts zur Erweiterung der Inselschule als Ganztagsschule soll im selben Gebäude auch Wohnraum für Beschäftigte der öffentlichen Hand entstehen. Drei Varianten stehen zur Wahl: ein Wohngeschoss mit rund 240 m² und vier Wohneinheiten, ein zweites Wohngeschoss mit insgesamt bis zu 12 Wohneinheiten oder eine optimierte Dachform mit rund 325 m² und fünf Einheiten. Die Verwaltung empfiehlt Variante A (ein Wohngeschoss), ergänzend zu prüfen durch Variante C (optimierte Dachform), während Variante B vorerst nur dokumentiert werden soll.

    🏠 Wohnen & Bauen🎓 Schule & Kinder
14. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig5:0:0
    Ausnahmegenehmigung über die Nachtruhegrenze für diverse Veranstaltungen
    01/120/2026·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung beantragt, für fünf Veranstaltungen im Jahr 2026 Ausnahmen von der gemeindlichen Lärmschutzverordnung zu genehmigen. Betroffen sind Tanz in den Mai (30.04.), Pfingstregatta (24.05.), Public Viewing (11.06.–19.07.), 50. Bäderturnier (08.08.) und Dorffest (01.09.). Die Nachtruhe darf je nach Veranstaltung bis 0:00, 1:00 oder 2:30 Uhr überschritten werden. Der Rat soll alle fünf Ausnahmen in einem Beschluss gemeinsam genehmigen.

    🎭 Kultur & Vereine🏛️ Verwaltung & Beteiligung
15. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig5:0:0
    Umgang mit Silvesterfeuerwerk auf Spiekeroog – Abwägung rechtlicher Möglichkeiten, praktischer Umsetzbarkeit und gesellschaftlicher Verantwortung
    01/121/2026·Sitzungsvorlage

    Die Verwaltung legt dem Rat dar, wie sie mit Silvesterfeuerwerk auf Spiekeroog rechtlich und praktisch umgehen kann. Nach einem Gerichtsurteil von 2018 ist ein umfassendes Feuerwerksverbot für den Ortsbereich weiterhin rechtlich unzulässig. Der Beschlussvorschlag sieht vor, derzeit keine lokalen Verbotszonen zu erlassen und stattdessen weiter auf freiwillige Rücksichtnahme und aktive Kommunikation zu setzen.

    🌳 Umwelt & Naturschutz🏛️ Verwaltung & Beteiligung
16. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhreinstimmig5:0:0
    Breitbandausbau | Vergabe – Beschluss über die finalen Vergabeunterlagen
    01/122/2026·Sitzungsvorlage

    Die Gemeinde Spiekeroog plant den vollständigen Glasfaserausbau auf der Insel, inklusive Festlandsanbindung über ein Unterseekabel und Hausanschlüsse. Die finalen Vergabeunterlagen für das europaweite Ausschreibungsverfahren liegen nun vor. Der Rat soll beschließen, das Vergabeverfahren auf dieser Grundlage einzuleiten, damit im Sommer 2026 ein Telekommunikationsanbieter ausgewählt werden kann.

    🏛️ Verwaltung & Beteiligung
17. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Anfragen und Anregungen
18. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
19. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhrkein Beschluss
    Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung