Suche
12 Treffer für ordnungsrecht
- Vorlage · 01/066/2020Verwendung von so genannten Heizpilzen
…Ein Hintergrundpapier des Umweltbundesamtes verweist auf die Möglichkeit, dass Kommunen im Rahmen „ordnungsrechtlicher Mittel“ ein Verbot…
- Vorlage · 01/171/202660.1-01100-26-01 | Erweiterung Inselschule Spiekeroog
…Anlass für eine Stellungnahme aus anderen von der Gemeinde zu vertretenden Belangen, insbesondere aus ordnungsrechtlicher oder…
- Vorlage · 01/153/2021Änderung der Erschließung des Dachgeschosses einer Pension
…Hierfür hat der Antragsteller und der Entwurfsverfasser ordnungsrechtlich einzustehen. Prüfvermerk Bauantrag: Instandsetzung, Sanierung, Modernisierung und Anpassung…
- Vorlage · 01/016/2024Satzung der Gemeinde Spiekeroog über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungssatzung)
…Ergänzend dazu bietet eine Zweckentfremdungssatzung ein Instrument ordnungsrechtlich gegen eine nicht genehmigte Nutzung vorzugehen, bei einer…
- Vorlage · 01/121/2026Umgang mit Silvesterfeuerwerk auf Spiekeroog – Abwägung rechtlicher Möglichkeiten, praktischer Umsetzbarkeit und gesellschaftlicher Verantwortung
… nach der Generalklausel des Polizei- und Ordnungsrechts (NPOG) gäbe es grundsätzlich die Möglichkeit, im Rahmen…
- Vorlage · 01/100/2021Beratung und Beschluss über den Beitritt der Gemeinde Spiekeroog in die „Entwicklungszone für das UNESCO-Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer“
…Sie hat jedoch keine regelnden Zuständigkeiten, ihr obliegen also keine behördlichen, polizeilichen oder ordnungsrechtlichen Weisungsbefugnisse. Sie…
- Vorlage · 01/091/2013Fremdenverkehrsbeitragssatzung
…und bei ihren für das Einwohnermeldewesen, Bauwesen, Ordnungsrecht sowie Finanzwesen zuständigen Stellen erheben und verarbeiten. Das…
- Vorlage · 01/085/2024Neufassung der Gästebeitragssatzung der Gemeinde Spiekeroog
…und bei den für das Einwohnermeldewesen, Bauwesen, Ordnungsrecht sowie Finanzwesen zuständigen Stellen der Gemeinde Spiekeroog erfolgt…
- Vorlage · 01/004/20251. Änderung der Gästebeitragssatzung
…und bei den für das Einwohnermeldewesen, Bauwesen, Ordnungsrecht sowie Finanzwesen zuständigen Stellen der Gemeinde Spiekeroog erfolgt…
- Vorlage · 01/108/2021Beratung und Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches B-Plan Strandversorgung (in Aufstellung)
…Akustische Störungen sind entsprechend der ordnungsrechtlichen Bestimmungen in der Gemeinde Spiekeroog nicht zu befürchten. Allerdings wird…
- Vorlage · 01/022/2022Einführung einer ökologischen und sozialverträglichen Beschaffung für Verbrauchsmaterial im Spiekerooger Rathaus und in gemeindeeigenen öffentlichen Einrichtungen
…vollen Beutel im Restmüll entsorgt werden müssen. Ordnungsrechtliche Maßnahmen Verwarnungen und Bußgelder für unsachgemäße Entsorgung mit…
- Vorlage · 01/068/2018Beratung und Beschluss über die Haushaltssatzung 2018 und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes 2018
…Dies sind primär alle Maßnahmen des Ordnungsrechts wie Aufgaben der Meldebehörde oder die Gefahrenabwehr, aber auc…