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14 Treffer für rechtssicherheit
- Vorlage · 01/035/2019Satzungsänderung Hundesteuer
…lückenhaft erwiesen, so dass zur Konkretisierung und Rechtssicherheit Änderungen vorzunehmen sind. Im Übrigen sind Nummerierungs- und…
- Vorlage · 01/015/2024Satzung der Gemeinde Spiekeroog über die Erhaltung baulicher Anlagen (Erhaltungssatzung)
…Mit der beabsichtigten Neufassung der Erhaltungssatzung werden aus Gründen der Rechtssicherheit lediglich Formulierungen angepasst. Eine inhaltliche…
- Vorlage · 01/058/2025Altüberbauungen und -nutzungen auf gemeindlichen Flächen
…Ziel ist es, Rechtssicherheit für alle Seiten zu schaffen und gleichzeitig Planungshoheit und Interessen der Gemeinde…
- Vorlage · 01/089/20248. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 21 "Am Bahnhof"
…Aus Gründen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit wird der Aufstellungsbeschluss vom 07.10.2021 aufgehoben. Es beginnen…
- Vorlage · 01/101/2019Beratung und Beschluss über die Bauleitplanung für den Bereich Achter d‘ Diek; Erstellung eines Bebauungsplanes Achter d’ Diek
…Hierzu wären für eine entsprechende Rechtssicherheit andere als die bislang vorgesehenen Nutzungen erforderlich. Die Gemeinde Spiekeroog…
- Vorlage · 01/042/2023Beratung und Beschluss über die Neufassung der Satzung der Gemeinde Spiekeroog zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktion nach § 22 BauGB
…ändert sich gegenüber dem März-Beschluss nichts; die Neufassung dient der Rechtssicherheit.
- Vorlage · 01/056/2025Baugebiet Slurpad / Lütt Slurpad | Änderungsvertrag Erbbaurecht
…Auch diese offene Flanke wird jetzt geschlossen – ein wichtiger Schritt zur Rechtssicherheit und zur verlässlichen Partnerschaft…
- Vorlage · 01/077/2024Sachstand vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 Hotel Inselfriede | Umbau, Erweiterung und Bestandssanierung eines Hotels
…Aus Gründen der Rechtssicherheit sind die Pläne überarbeitet und dem Vorhaben angepasst worden. Für diese Situation…
- Vorlage · 01/040/2025Baugebiet Slurpad / Lütt Slurpad | Verfahrensweise bei Verkauf, Entwurfsfassung Erbbaurechtsvertrag (Änderung) und Beratung zu Vergabekriterien
…Auch diese offene Flanke wird jetzt geschlossen – ein wichtiger Schritt zur Rechtssicherheit und zur verlässlichen Partnerschaft…
- Vorlage · 01/044/2024Feststellungsbeschluss der 7. Änderung des Flächennutzungsplans
…22 Rechtssicherheit zu schaffen. ▪ Einige Anwesende schlagen vor, das Ziel der Schaffung von neuem Dauerwohnraum auch…
- Vorlage · 01/052/2024Bebauungsplan Nr. 22 Dorf | Satzungsbeschluss
…22 Rechtssicherheit zu schaffen. ▪ Einige Anwesende schlagen vor, das Ziel der Schaffung von neuem Dauerwohnraum auch…
- Vorlage · 01/130/2023FNP 7. Änderung - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans
…22 Rechtssicherheit zu schaffen. ▪ Einige Anwesende schlagen vor, das Ziel der Schaffung von neuem Dauerwohnraum auch…
- Vorlage · 01/131/2023BPlan 22 - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 22
…22 Rechtssicherheit zu schaffen. ▪ Einige Anwesende schlagen vor, das Ziel der Schaffung von neuem Dauerwohnraum auch…
- Vorlage · 01/100/2021Beratung und Beschluss über den Beitritt der Gemeinde Spiekeroog in die „Entwicklungszone für das UNESCO-Biosphärenreservat Niedersächsisches Wattenmeer“
…und nicht wiederholen, Verbindlichkeit und Vertrauen schaffen, Rechtssicherheit Allgemein gültige Empfehlungen Langfristige „Kümmerer“ bestimmen, klare Zuständigkeiten…