Beratung und Beschluss über den Abschluss eines Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Zusammenfassung
Wie das funktioniertDer Rat berät über den Abschluss eines Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Solche Verträge regeln, welche Aufgaben und Kosten der Vorhabenträger übernimmt und unter welchen Bedingungen das Bauvorhaben umgesetzt wird. Ein Beschluss soll gefasst werden. Ohne das zugrundeliegende PDF ist unklar, welches Vorhaben und welches Plangebiet konkret betroffen sind.
Einordnung
Verwaltungsvorlage zur Beschlussfassung über den Abschluss eines Durchführungsvertrags im Rahmen eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens. Es handelt sich um einen typischen Verfahrensschritt, bei dem der Rat dem Vertragsabschluss zwischen Gemeinde und Vorhabenträger zustimmt.
Hintergrund
Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan wird auf Initiative eines privaten Vorhabenträgers aufgestellt. Der zugehörige Durchführungsvertrag ist gesetzlich vorgeschrieben und legt fest, welche Erschließungs- und Planungskosten der Vorhabenträger trägt und bis wann das Vorhaben umzusetzen ist. Da kein PDF vorliegt, ist nicht bekannt, auf welchen früheren Beschluss dieses Verfahren zurückgeht oder welches Grundstück betroffen ist.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Ohne das zugrundeliegende PDF lässt sich nicht bestimmen, welches Grundstück oder welche Nutzung betroffen ist und ob Insulaner:innen unmittelbar berührt sind. Grundsätzlich regelt ein Durchführungsvertrag, wer die Kosten eines Bauvorhabens trägt, und kann die künftige Nutzung eines Gebiets auf der Insel mitbestimmen.
Die wichtigsten Punkte
- Der Rat soll einem Durchführungsvertrag zu einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan zustimmen
- Ein vorhabenbezogener Bebauungsplan wird auf Antrag eines privaten Vorhabenträgers aufgestellt
- Der Durchführungsvertrag regelt Pflichten und Kostenübernahme des Vorhabenträgers
- Welches Plangebiet und welches konkrete Vorhaben betroffen sind, geht aus dem Titel allein nicht hervor
Stand 30. Mai 2026. Maßgeblich ist immer das Original.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/043/2019
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 30. Mai 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
Beratungsfolge
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