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Spiekeroog-Radar

Rat der Gemeinde Spiekeroog

GR/004/2019 · Donnerstag, 6. Juni 2019, 20:00 Uhr · Turnhalle der Inselschule
Tagesordnung24 öffentliche TOPs
16 substanziell
8 Formalia
davon 12 mit eigener Vorlage
Beschluss-Ausgang0 Beschlüsse

Noch keine Beschluss-Einträge — Niederschrift evtl. nicht freigegeben.

Tagesordnung

  1. Ö 5·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
  2. Ö 7·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
  3. Ö 8·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschlusscontrolling - Information über den Stand der gefassten Ratsbeschlüsse
  4. Ö 9·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    Beschluss über die Annahme von Spenden
  5. Ö 11·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/030/2019·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage mit dem Titel 'Anbau einer Veranda' betrifft vermutlich einen Bauantrag oder eine Genehmigungsanfrage für den Anbau einer Veranda an ein bestehendes Gebäude auf Spiekeroog. Details zu Standort, Antragsteller:in und Beschlussvorschlag liegen ohne das zugehörige PDF nicht vor.

  6. Ö 12·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/033/2019·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage befasst sich mit dem Versetzen einer Schaukastenanlage auf dem Gemeindegebiet Spiekeroog. Über Standort, Kosten und genaue Begründung liegen keine weiteren Informationen vor, da kein Dokumententext verfügbar ist. Der Rat soll vermutlich einen entsprechenden Beschluss fassen.

  7. Ö 13·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/036/2019·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage trägt den Titel 'Anbau eines Balkons' und wurde unter der Bezeichnung 01/036/2019 als Sitzungsvorlage eingereicht. Es liegt kein Begleitdokument vor, daher sind Adresse, Antragsteller:in und genaue Beschlussempfehlung nicht bekannt. Dem Rat oder einem Ausschuss wurde offenbar ein Bauvorhaben zum Anbau eines Balkons zur Beratung oder Entscheidung vorgelegt.

  8. Ö 14·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/038/2019·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage befasst sich mit dem Umbau eines Künstlerhauses auf Spiekeroog. Näheres zum Umfang, zur Planung und zu den Kosten ist auf Basis des Titels allein nicht ersichtlich. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist nicht bekannt.

  9. Ö 15·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/041/2019·Sitzungsvorlage

    Es geht um einen Bauantrag zur Sanierung und teilweisen Nutzungsänderung eines bestehenden Wohn- und Geschäftshauses. Das Gebäude soll künftig ausschließlich als Wohnhaus mit sieben Wohneinheiten genutzt werden, die ausdrücklich als Dauerwohnungen ausgewiesen sind. Der Gemeinderat soll darüber befinden, ob diesem Vorhaben zugestimmt wird.

  10. Ö 16·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/042/2019·Sitzungsvorlage

    Eine Bauvoranfrage fragt ab, ob ein bestehendes Gebäude auf Spiekeroog zu einer Ferienwohnungsanlage mit zwei Nutzungseinheiten und gemeinsamen Flächen umgebaut und umgenutzt werden darf. Der Rat soll voraussichtlich eine Empfehlung oder Stellungnahme zu dieser Anfrage abgeben. Der konkrete Standort des Gebäudes geht aus dem Titel nicht hervor.

  11. Ö 17·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/043/2019·Sitzungsvorlage

    Der Rat berät über den Abschluss eines Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Solche Verträge regeln, welche Aufgaben und Kosten der Vorhabenträger übernimmt und unter welchen Bedingungen das Bauvorhaben umgesetzt wird. Ein Beschluss soll gefasst werden. Ohne das zugrundeliegende PDF ist unklar, welches Vorhaben und welches Plangebiet konkret betroffen sind.

  12. Ö 18·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/044/2019·Sitzungsvorlage

    Der Rat soll über die Aufstellung und Auslegung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit dem Arbeitstitel „Wohnen im ehemaligen Künstlerhaus

  13. Ö 19·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/040/2019·Sitzungsvorlage

    Ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung vom Allgemeinen Kraftfahrzeug-Verkehrsverbot (AKVV) liegt vor, konkret für ein E-Quad. Auf Spiekeroog gilt ein weitgehendes Kfz-Fahrverbot; für bestimmte Fahrzeuge kann eine Ausnahme beantragt werden. Der Rat soll über die Genehmigung dieses Antrags entscheiden.

  14. Ö 20·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/045/2019·Sitzungsvorlage

    Der Gemeinderat befasst sich mit der Zulassung eines neuen Elektrofahrzeugs für die Gemeinde Spiekeroog. Über den genauen Fahrzeugtyp, den Verwendungszweck und die Kosten liegen keine weiteren Informationen vor, da kein Vorlagentext beigefügt ist. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist nicht bekannt.

  15. Ö 21·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/046/2019·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage befasst sich mit der Zulassung eines neuen Elektrofahrzeugs für die Gemeinde Spiekeroog. Ob es sich um ein Fahrzeug der Gemeindeverwaltung oder eine andere Nutzungsform handelt, geht aus dem Titel allein nicht hervor. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist nicht bekannt.

  16. Ö 22·Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
    01/050/2019·Sitzungsvorlage

    Die Vorlage befasst sich mit der Vergabe einer Gemeindeunterkunft oder Gemeindewohnung auf Spiekeroog. Ein konkreter Beschlussvorschlag ist aus dem Titel nicht ersichtlich; Einzelheiten zur Wohnung und zum Vergabeverfahren liegen nicht vor.

Formalia (8 TOPs: Eröffnung, Ladung, Niederschriften, Anfragen)
  1. Ö 1Eröffnung der Sitzung
  2. Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
  3. Ö 3Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Ö 4Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
  5. Ö 6Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 02.05.2019
  6. Ö 10Einwohnerfragestunde
  7. Ö 23Anfragen und Anregungen
  8. Ö 24Schließung der öffentlichen Sitzung und Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
Rat der Gemeinde Spiekeroog am 6. Juni 2019 — Spiekeroog-Radar