Beratung und Beschluss über die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Stand der Beratung
Einstimmig beschlossen · Rat der Gemeinde Spiekeroog · 10. März 2016
Beschlossen — einstimmig
am 10. März 2016 im Rat der Gemeinde Spiekeroog
Der Rat der Gemeinde Spiekeroog beschließt die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016 durch die Verwaltung und denjenigen Ratsmitgliedern, die sich hierzu bis zum 15.03.2016 gegenüber der Verwaltung bereit erklären. Anderenfalls wird das Konzept durch die Verwaltung allein erstellt und anschließend dem Rat zur Beschlussfassung vorgelegt. VA Braun wird hierzu Terminvorschläge für die AG Haushaltssicherungskonzept machen. VA Braun erläutert den TOP und bezieht sich auf die Vorlage.
ZusammenfassungAutomatisch · KI
Wie das funktioniertVon Claude (KI) ausschließlich aus der Originalvorlage erstellt — kein amtlicher Text der Gemeinde. Verbindlich ist die verlinkte Originalvorlage.
Die Gemeinde Spiekeroog weist im Haushalt 2016 einen sechsstelligen Fehlbetrag auf, den die Verwaltung allein nicht ausgleichen kann. Nach einer Unterredung mit der Kommunalaufsicht des Landkreises soll nun ein Haushaltssicherungskonzept erarbeitet werden. Der Rat soll beschließen, das Konzept gemeinsam mit interessierten Ratsmitgliedern zu entwickeln; wer mitmachen möchte, muss sich bis zum 15. März 2016 bei der Verwaltung melden. Ziel ist ein Beschluss zusammen mit der Haushaltssatzung am 28. April 2016.
Einordnung
Beschlussvorlage der Verwaltung, eingebracht von Bürgermeister Michael Braun, zur Erstberatung im Verwaltungsausschuss am 1. März 2016 und abschließenden Beschlussfassung im Rat am 10. März 2016.
Hintergrund
Der vorläufige Haushaltsentwurf 2016 schließt mit einem sechsstelligen Defizit im Ergebnishaushalt. Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat in Gesprächen mit der Verwaltung die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts gefordert. Ein solches Konzept muss nach dem niedersächsischen Kommunalrecht zusammen mit Haushaltssatzung und Haushaltsplan vom Rat beschlossen werden.
Was bedeutet das für Insulaner:innen?
Ein Haushaltssicherungskonzept kann Einschnitte bei Gemeindeleistungen oder Erhöhungen von Gebühren und Steuern nach sich ziehen, trifft also alle Insulaner:innen. Konkrete Maßnahmen stehen zum Zeitpunkt dieser Vorlage noch nicht fest; sie werden erst im Konzept erarbeitet. Wer im Rat mitgestalten will, musste sich bis zum 15. März 2016 melden.
Die wichtigsten Punkte
- Der Haushaltsentwurf 2016 weist einen sechsstelligen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt aus
- Die Kommunalaufsicht des Landkreises hat die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzepts verlangt
- Ratsmitglieder konnten sich bis zum 15. März 2016 für die Mitarbeit am Konzept anmelden
- Ohne Beteiligung erstellt die Verwaltung das Konzept allein und legt es dem Rat zur Abstimmung vor
- Der Beschluss über das fertige Konzept war für den 28. April 2016 geplant
Schlagworte
KI-gestützt zusammengefasst, Stand 24. August 2026. Im Zweifel gilt die Originalvorlage.
Eckdaten
- Aktenzeichen
- 01/020/2016
- Typ
- 📄 Sitzungsvorlage
- Anhänge
- 1 Dokument
- Im Radar seit
- 25. Mai 2026
- Zuletzt aktualisiert
- 24. August 2026
- Original
- Im Ratsinformationssystem öffnen ↗
Anlagen (1)
- 📄SitzungsvorlagePDF; CHARSET=UTF-868 kB≈ 2 k Zeichen Volltext
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Beratungsfolge
Verwandte Vorlagen
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